Die schwachen Umfragewerte der SPÖ sorgen auch innerhalb der Partei für Unruhe. Kärntens Landeshauptmann Daniel Fellner (SPÖ) findet angesichts von bundesweit nur noch 15 Prozent deutliche Worte – und stellt auch die Spitzenkandidatur von Parteichef Andreas Babler bei der nächsten Nationalratswahl infrage.
Im vierten ORF Kärnten Sommergespräch nahm Fellner am Dienstag zur Lage der Bundes-SPÖ Stellung. Das jüngste Umfrageergebnis ist für ihn ein deutliches Warnsignal: "Also ich halte 15 Prozent schon für eine Kleinstpartei."
Der Kärntner Landeshauptmann sieht bei seiner Partei handwerkliche Fehler. Im Kampf gegen die Teuerung hätte die SPÖ seiner Ansicht nach nicht auf zahlreiche kleinere Schritte, sondern auf eine große Maßnahme setzen sollen.
Ob Babler die Partei bei der nächsten Nationalratswahl erneut als Spitzenkandidat anführen soll, lässt Fellner offen. Für ihn steht fest, dass die aktuellen Werte nicht der Anspruch der Sozialdemokratie sein können.
"Der Anspruch kann nicht 15 Prozent sein. Das ist für mich die Deadline, ja. Ich glaube nicht, dass es jemanden gibt in der SPÖ, der dann sagt, wenn die Umfrageergebnisse 13, 14 oder 15 Prozent prophezeiten, dass wir dann sagen, wir verändern nichts am Team."
ORF-Kärnten-Chefredakteur Bernhard Bieche wollte daraufhin wissen, ob Babler aus Fellners Sicht zurücktreten sollte. Einen sofortigen Wechsel an der Parteispitze hält der Landeshauptmann allerdings nicht für die Lösung.
"Was würde das ändern, wenn Herr Babler jetzt zurücktritt? Wir haben diese Diskussionen schon seit vielen, vielen Jahren innerhalb der SPÖ, dass wir dann die Nummer 1 austauschen und hoffen, dass es besser wird. Ich glaube, dass die Problematik etwas breiter gefasst ist, dass wir die in Summe angehen müssen, und dann werden wir das auch gemeinsam irgendwie verbessern und zu einer positiveren Zukunft bringen können."
Fellner sieht die Probleme der SPÖ damit nicht allein bei Babler. Gleichzeitig macht er deutlich, dass die Partei bei Umfragewerten im Bereich von 13 bis 15 Prozent aus seiner Sicht personelle Veränderungen nicht ausschließen kann.
