Geheimsitzung? Rücktritte? Für Mittwoch 15 Uhr hatte SPÖ-Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler seinen innersten Kreis – die Minister und Staatssekretäre – zu einer ominösen Sitzung geladen. Prompt sorgte das Sondertreffen angesichts der desaströsen Umfragewerte der SPÖ und hartnäckiger Ablösegerüchte um Babler selbst für wilde Spekulationen. Zumal es nachmittags statt wie sonst vormittags stattfand und einige Terminkollisionen auslöste (mehr dazu hier).
Es handele sich um eine normale Akkordierungssitzung unter Regierungsmitgliedern, hielt Klubchef Philip Kucher im Vorfeld knapp fest. Die Aufregung nicht verstehen konnte auch Staatssekretärin Michaela Schmidt. Nach der SPÖ-Klausur Anfang. September gebe es noch viel zu besprechen, erklärte sie auf Ö1. Es solle um Inhalte, nicht um Personalien gehen.
Indem Babler so kurzfristig (erst am Vortag) zu der Spitzen-Sitzung geladen hatte, nährte er die Gerüchte um personelle Veränderungen freilich selbst. Auch parteiintern machten nicht wenige ihrem Unmut über die "kommunikative Katastrophe" Luft. Dass die in kleinem internen Kreis versendete Einladung binnen kürzester Zeit öffentlich wurde, machte das interne Klima nicht besser.
Tatsächlich blieb es am Mittwoch bei einer rund einstündigen Arbeitssitzung. Nichts anderes sei geplant gewesen, hieß es – rübergekommen war es freilich anders. Nach dem Treffen bemühten sich SPÖ-Regierungsvertreter nach Kräften, den "inhaltlichen Austausch" über die Schwerpunkte für den Herbst zu betonen.
Anwesend waren neben Babler die fünf SPÖ-Minister Sporrer, Schumann, Marterbauer, Holzleitner und Hanke sowie die drei Staatssekretäre Schmidt, Königsberger-Ludwig und Leichtfried.
Der aktuell das Ranking kolportierter Babler-Nachfolger anführende Finanzminister Markus Marterbauer – der überhaupt beliebteste Regierungspolitiker – wies entsprechende Überlegungen jedenfalls zurück.
Parteimanager Klaus Seltenheim erklärte im Anschluss an die Sitzung, Babler habe "klar gesagt, worauf es in den nächsten Wochen ankommt": "Er hat sein Team auf einen harten politischen Herbst eingestellt und deutlich gemacht, dass jetzt Geschlossenheit, Tempo und Ergebnisse zählen."
Von Geschlossenheit dürfte die SPÖ jedoch weit entfernt sein. Aus den Ländern gibt es vielfach scharfen Gegenwind für Babler. Und am Freitag stehen schon die nächsten Sitzungen auf Spitzenebene an – dann tagen SPÖ-Präsidium und -vorstand. Routinemäßig.
