Hans Peter Doskozil meldet sich mitten in der Debatte um die Zukunft der SPÖ-Spitze zu Wort. Der burgenländische Landeshauptmann dementiert Berichte über eine angebliche Unterstützung für Gerhard Zeiler als möglichen Nachfolger von Andreas Babler – und übt gleichzeitig deutliche Kritik am Zustand der Bundespartei.
Gegenüber "Heute" heißt es aus dem Umfeld Doskozils, dass es zwischen dem Landeshauptmann und dem früheren ORF-Generalintendanten keinerlei Kontakt gegeben habe. Auch einen "Segen" Doskozils für Medienmanager Gerhard Zeiler als möglichen neuen SPÖ-Chef habe es nicht gegeben.
Die derzeitige Diskussion wird in Doskozils Umfeld als "skurril" bezeichnet. Für den burgenländischen Landeshauptmann greife sie "ohnehin viel zu kurz".
Nach der SPÖ-Klausur in Mauerbach halten sich die Spekulationen über die Parteispitze. Dabei wird Zeiler immer wieder als möglicher Nachfolger von Bundesparteichef Babler genannt. Gleichzeitig wurde kolportiert, Doskozil habe einem solchen Wechsel zugestimmt.
Zeiler selbst gibt sich distanziert, was mögliches Interesse am SPÖ-Vorsitz angeht. "Solange ich nicht gefragt werde, braucht es auch keine Antwort", so der Medienmanager in der ORF-Sendung "Hinter den Schlagzeilen".
Aus dem Burgenland kommt dazu ein klares Dementi. Zwischen Zeiler und Doskozil habe es weder ein Gespräch noch einen anderen Kontakt über den SPÖ-Vorsitz gegeben.
Das Verhältnis der beiden war in der Vergangenheit zudem angespannt. Im Vorfeld der SPÖ-Mitgliederbefragung 2023 hatte Zeiler Doskozil öffentlich scharf kritisiert. Damals erklärte er unter anderem, eine von Doskozil geführte SPÖ nicht wählen zu können, und sprach ihm zuvor ab, ein Sozialdemokrat zu sein.
"Das waren damals Angriffe weit unterhalb der Gürtellinie, die auch nur halbherzig revidiert wurden", heißt es dazu aus dem Burgenland.
Auch beim ORF-Burgenland-Sommergespräch mit Chefredakteur Walter Schneeberger nahm Doskozil zu den Personaldebatten in seiner Partei Stellung. Hintergrund sind die schwachen Umfragewerte der Bundes-SPÖ, die in jüngsten Befragungen nur noch bei rund 15 Prozent lag.
Einen Wechsel von Babler zu Zeiler sieht Doskozil nicht als automatische Lösung.
"Wir liegen jetzt mit einem linken Kandidaten ungefähr bei 15, 16 Prozent. Wenn wir einen Wechsel zu einem nächsten linken Kandidaten machen und wir liegen bei 18, 19 oder 20 Prozent, dann ist das kein Gewinn für die Partei", so der Landeshauptmann.
Wer für die Parteispitze antreten wolle, müsse aus Doskozils Sicht durch objektive Meinungsforschung zeigen können, dass er die SPÖ tatsächlich deutlich nach vorne bringen könne.
"Wenn er beweisen kann, dass er in der Lage ist, die FPÖ in den Griff zu bekommen und Kickl zu schlagen, dann werde ich meine Meinung revidieren. Aber das bezweifle ich."
Grundsätzlich hält der Landeschef die Konzentration der Debatte auf einzelne mögliche Parteichefs für zu oberflächlich. Nach Ansicht des Burgenländers liegen die Schwierigkeiten der Sozialdemokratie tiefer.
Entscheidend sei demnach nicht nur die Person an der Spitze. Es gehe auch darum, welche Themen die SPÖ setzt, wie Entscheidungen getroffen werden, welche Rolle Länder und Parteibasis spielen und ob die Partei Antworten auf jene Fragen liefert, die die Bevölkerung beschäftigen.
"Ein neuer Name an der Spitze allein wird die Probleme der SPÖ jedenfalls nicht lösen", so der Grande aus dem Burgenland.
Für die starken Umfragewerte der FPÖ macht Doskozil auch die Politik der Bundesregierung verantwortlich. Einen ähnlichen Effekt sieht er bei der AfD in Deutschland.
"Die AfD in Deutschland erzielt gute Ergebnisse nicht aufgrund ihrer besonderen Politik, sondern weil die regierenden Parteien in Deutschland eine derart schlechte Politik machen. Und ähnlich ist es bei uns", sagte Doskozil.
Dabei nimmt er auch die eigene Bundespartei nicht von seiner Kritik aus. Als Beispiel nennt der Landeshauptmann den Konflikt um die Herzchirurgie in Oberwart.
"Unsere eigene Gesundheitsministerin versucht, im Land Burgenland die Herzchirurgie in Oberwart zu verhindern, obwohl wir das finanzieren und alle fachlichen Rahmenbedingungen erfüllen", so Doskozil.
Das sei für ihn ein Zeichen dafür, "dass diese Politik weit weg ist von den Wünschen der Menschen, von den Bedürfnissen der Bevölkerung. Und sie dürfen sich nicht wundern, wenn die Freiheitliche Partei dann gewinnt."
Auch über das Verhältnis zu den anderen Parteien im Burgenland sprach Doskozil. Bei der ÖVP unterscheidet er deutlich zwischen Gemeinde- und Landesebene. "Auf der Ebene der Gemeinden ist die Gesprächsbasis zur ÖVP ausgezeichnet. Auf Landesebene bewegen wir uns aber auf einem Niveau, das sehr persönlich und mitunter beleidigend ist."
Aktuell sei die Gesprächsbasis mit der FPÖ auf Landesebene deshalb besser als mit der Volkspartei. "Die Basis und die Bereitschaft, miteinander normal zu reden, ist sicher eine bessere als mit der ÖVP – das sage ich ganz offen", so Doskozil.
