Die Spritpreise sorgen erneut für Diskussionen. Seit Mitte August kostet Diesel im Schnitt mehr als zwei Euro pro Liter, Superbenzin liegt bei rund 1,80 Euro. Der ÖAMTC begrüßt deshalb den Vorstoß mehrerer europäischer Finanzminister, darunter Österreichs Markus Marterbauer, für eine EU-weite Übergewinnsteuer auf besonders hohe Gewinne der Mineralölindustrie.
"Wenn Konzerne in Krisenzeiten außerordentliche Gewinne erzielen, ist es nur fair, jene Menschen zu entlasten, die tagtäglich auf das Auto angewiesen sind", sagt Martin Grasslober, Verkehrswirtschaftsexperte des ÖAMTC. Eine solche Steuer würde bei den Konzernen ansetzen und nicht bei kleinen Tankstellen.
Der Mobilitätsclub fordert allerdings, dass die Einnahmen direkt bei den Konsumenten ankommen. Das Geld müsse für eine Senkung von Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe verwendet werden.
"Für Österreich bedeutet das insbesondere ein Aussetzen oder zumindest eine Reduktion der CO₂-Bepreisung", sagt Grasslober. Gleichzeitig fordert der ÖAMTC eine Verlängerung und Ausweitung der im Auslaufen begriffenen niedrigeren Mineralölsteuer-Sätze im Rahmen der "Spritpreisbremse".
Der ÖAMTC habe bereits mehrfach drauf hingewiesen, dass derartige Maßnahmen eine der einfachsten und wirksamsten Möglichkeiten zur Entlastung der Bevölkerung wären – umso erfreulicher sei der aktuelle Vorstoß der Finanzminister.
Unabhängig von der Debatte über eine Übergewinnsteuer erneuert der ÖAMTC seine Forderung nach einer Untersuchung der internationalen Preisnotierungen für Diesel und Superbenzin. Diese spielen eine wichtige Rolle bei der Preisbildung an den Tankstellen.
Der Club verweist dabei auf Kritik des deutschen Bundeskartellamts an den bestehenden Strukturen. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer habe die Frage aufgeworfen, ob ausreichend Wettbewerb und Dynamik vorhanden sein können, wenn die Preisbildung de facto von zwei Agenturen abhängt.
"Der ÖAMTC hat sich auf Basis der Erkenntnisse des deutschen Bundeskartellamts bereits an die Europäische Kommission gewandt", sagt Grasslober. Die österreichische Bundesregierung müsse diesem Beispiel folgen.
