Nach einigen Jahren Pause regiert in Österreich seit Kurzem wieder eine "große" Koalition aus ÖVP und SPÖ – die eben nicht mehr groß genug ist und sich deshalb mit den Neos einen dritten Partner suchen musste. Auch in Deutschland wird CDU-Chef Friedrich Merz in wenigen Tagen zum Kanzler angelobt und bildet mit der SPD die Regierung.
Beide Kanzlerschaften können durchaus als überraschend bezeichnet werden – nicht zuletzt Bundeskanzler Christian Stocker dachte das sogar selbst. "Zum Beginn dieses Jahres hätte ich mir nicht vorstellen können, dass ich am 3. März als Bundeskanzler angelobt werden würde", sagt er im Interview mit der "Welt am Sonntag". Jetzt mache er diese Aufgabe mit großer Freude. Er will, dass Österreich in vier Jahren besser dasteht als heute.
Wie das gelingen soll? Niedrigere Energie- und Bürokratiekosten, das faktische Pensionsantrittsalter erhöhen. "Außerdem gibt es gute Gründe dafür, dass die Lohnabschlüsse künftig nicht mehr über der Inflationsrate liegen." Liefert die Regierung gute Ergebnisse und steigt die Wirtschaftsleistung wieder, werden auch die Menschen wieder zuversichtlicher sein. "Damit fällt die Geschäftsgrundlage der FPÖ ein Stück weit weg", ist Stocker sicher.
Ebenso sicher sei, dass die Koalition im Gegensatz zur "Ampel" in Deutschland vier Jahre halten wird. "Uns eint das Gefühl: Wir wollen gemeinsam das Richtige tun für Österreich und etwas zum Besseren wenden."
Dass er zuvor trotz gegenteiliger Versicherungen als Junior-Partner mit FPÖ-Chef Herbert Kickl Verhandlungen aufgenommen habe, kostete ihn einen Teil seiner Reputation. "Das ist mir sehr schwergefallen", doch letztlich sei es die einzige Alternative gewesen, um Neuwahlen zu vermeiden.
"Es zeigte sich dann aber, dass Herbert Kickl nicht bereit war, sich neu zu erfinden. Er beharrte stur auf seinen Positionen, die eine Verzwergung und eine Einengung unseres Landes bedeutet hätten. Kickl wollte eine andere Republik. Da wollte ich aus staatspolitischer Verantwortung nicht mitmachen", blickt Stocker auf die Verhandlungen zurück. Trotzdem werde er die FPÖ auch künftig niemals kategorisch ausschließen.
Dass Deutschland illegale Migranten an der Grenze zurückweisen will, findet Kanzler Stocker wenig erfreulich. "Wir werden niemand zurücknehmen, der außerhalb eines rechtmäßigen Verfahrens von einem Nachbarland zurückgewiesen wurde", kündigt er gegenüber der "Welt am Sonntag" an. Schon der Europäischen Gerichtshof habe festgestellt, dass Deutschland zuerst eine Prüfung durchführen müssen.
