Österreich will die Schweiz bei einer engeren Zusammenarbeit mit der Europäischen Union im Verteidigungsbereich unterstützen. Das betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Montag bei einem Besuch in Zürich.
Nach einem Treffen mit ihrem Schweizer Amtskollegen Martin Pfister erklärte Tanner: "Wir bringen uns sehr stark ein, brechen eine Lanze für die Schweiz."
Pfister bekräftigte das Ziel seines Landes, eine "Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft" mit der EU einzugehen. Angesichts steigender Kosten im Rüstungsbereich sei eine engere Zusammenarbeit notwendig. "Länder sind viel stärker darauf angewiesen, gemeinsam zu beschaffen", sagte der Schweizer Verteidigungsminister.
Vor allem bei der Luftverteidigung werde "in den nächsten Jahren sehr viel geschehen". "Wenn man sich zusammentut, wird es günstiger und effizienter." Zugleich betonte Pfister, dass eine solche Zusammenarbeit auch für neutrale Staaten möglich sei. "Neutralität ist unsere Maxime."
Sowohl Österreich als auch die Schweiz beteiligen sich an der von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungsinitiative Sky Shield. Beide Länder unterzeichneten bereits im Juli 2023 die Absichtserklärung für den Beitritt.
Die Initiative entstand als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und soll durch gemeinsame Beschaffung von Waffensystemen den Schutz des europäischen Luftraums stärken.
Einer gemeinsamen Luftwaffe erteilten beide Minister jedoch eine klare Absage. Tanner verwies darauf, dass Österreich laut Verfassung verpflichtet sei, den eigenen Luftraum selbst zu schützen. Der Vorschlag sei daher "schlichtweg nicht umsetzbar". Auch Pfister erklärte, dass die Schweiz ihren Luftraum verfassungsrechtlich selbst verteidigen müsse.
Nach Angaben Pfisters setzten Österreich und die Schweiz allein im Vorjahr rund 140 gemeinsame Projekte um. Dazu zählen gemeinsame Übungen, Ausbildungsprogramme sowie der Austausch von Luftlagedaten, um Gefahren frühzeitig erkennen und abwehren zu können. "In diesem Sinne müssen wir zusammenarbeiten", sagte Tanner.
Im Anschluss besuchten die beiden Minister Rheinmetall Air Defense in Zürich. Dort werden unter anderem die für Österreich bestellten Skyranger-Flugabwehrsysteme produziert.
Die ersten der insgesamt 36 Systeme sollen 2027 an das Bundesheer geliefert werden. Der "Skyranger 30" wird auf neuen Pandur-Radpanzern montiert und dient der Abwehr niedrig fliegender Ziele wie Drohnen auf kurze Distanz.
Österreich war das erste Land, das einen Vertrag für das System unterzeichnete. Auch die Schweiz prüft laut Angaben ihres Verteidigungsministers die Anschaffung eines Skyranger-Systems – allerdings in einer anderen Ausführung.
