Thomas Schmid steht erneut im Fokus der Justiz. Während bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der falschen Beweisaussage laufen, ist laut KURIER nun auch eine Anzeige wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs eingelangt. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) prüft den Fall.
Der Hintergrund der neuen Anzeige reicht bis zum sogenannten Postenschacher-Prozess gegen den früheren ÖVP-Klubchef August Wöginger zurück. Im Verfahren, das im Mai mit nicht rechtskräftigen Schuldsprüchen endete, wurden auch Vorgänge rund um Personalentscheidungen in der Finanzverwaltung thematisiert, berichtet die Tageszeitung.
Dabei ging es unter anderem um die Frage, welche Rolle Schmid als damaliger Generalsekretär im Finanzministerium gespielt haben könnte. Während Schmid im Verfahren erklärte, mit dem Standort Freistadt habe er "wenig bis gar nichts" zu tun gehabt, schilderte ein ehemaliger Sektionschef seine Beteiligung deutlich umfassender.
In der Folge brachte Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Anzeige wegen des Verdachts der Falschaussage ein. Die nun aufgetauchte anonyme Anzeige greift einen weiteren Aspekt auf. Geprüft wird, ob Schmid gegenüber einem Sektionschef seine Befugnisse missbraucht haben könnte.
In den vergangenen Monaten beschäftigte sich die Justiz laut KURIER vor allem mit Zuständigkeitsfragen. Nach der Anzeige wegen mutmaßlicher Falschaussage leitete die Staatsanwaltschaft Linz Ermittlungen ein und übermittelte den Akt an die WKStA. Diese sah sich zunächst nicht zuständig. Die Generalprokuratur bestätigte schließlich, dass die Ermittlungen wegen des Verdachts der Falschaussage in Linz geführt werden müssen.
Mittlerweile sind laut KURIER-Informationen weitere Anzeigen wegen mutmaßlicher Falschaussagen eingelangt. Parallel dazu wurde in Wien die neue Anzeige wegen Amtsmissbrauchs eingebracht.
Aufgrund der Regelungen der Strafprozessordnung werden nun mehrere Verfahren gebündelt betrachtet. Ausschlaggebend ist dabei, welches Delikt rechtlich höher eingestuft wird.
Inzwischen liegt der gesamte Akt bei der WKStA. Jener Behörde, die Schmid Ende 2024 den Kronzeugenstatus zuerkannt hatte. WKStA-Sprecher Martin Ortner bestätigte gegenüber dem KURIER, dass die Anzeige wegen Amtsmissbrauchs "zur weiteren Prüfung übernommen" werde.
Darüber hinaus wird derzeit geprüft, ob die Behörde auch für die laufenden Verfahren wegen des Verdachts der falschen Beweisaussage zuständig ist. Ebenso wird untersucht, ob einzelne Vorwürfe bereits Gegenstand früherer Prüfungen waren.
Für Thomas Schmid gilt die Unschuldsvermutung.
