Wegen der Budgetkürzung für die Universitäten steht Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) weiter unter Beschuss. Die Grünen & Alternativen Studenten (GRAS) fordern nun offen den Rücktritt der Ministerin.
"Wer die Interessen der Wissenschaft und Universitäten nicht durchsetzen kann, muss die Konsequenzen ziehen", erklärt GRAS-Bundessprecherin Anna Huyer. Ihre Forderung ist unmissverständlich: "Wir fordern den Rücktritt von Eva-Maria Holzleitner."
Auslöser ist die Einigung der Bundesregierung auf 16 Milliarden Euro für die öffentlichen Universitäten in den Jahren 2028 bis 2030. Die Universitäten selbst sehen allerdings einen Bedarf von 18 Milliarden Euro, um die gestiegenen Kosten auszugleichen.
„Wer die Interessen der Wissenschaft und Universitäten nicht durchsetzen kann, muss die Konsequenzen ziehen.“Anna Huyer GRAS-Bundessprecherin
Die Differenz beträgt also satte zwei Milliarden Euro. Die GRAS wirft Holzleitner vor, trotz monatelanger Proteste und Warnungen keine ausreichende Finanzierung durchgesetzt zu haben. Die Ministerin habe sogar ihr eigenes Ziel verfehlt, zumindest ein kleines Budgetplus gegenüber der Vorperiode zu erreichen.
Die Befürchtung: weniger Personal, eingeschränkte Studienangebote und schlechtere Betreuung für Studenten. Auch Forschungsprojekte könnten auf der Strecke bleiben.
"Was hier weggekürzt wird, sind nicht nur zwei Milliarden, sondern die Zukunft der Wissenschaft in Österreich", warnt ÖH-Vorsitzende Viktoria Kudrna. Besonders junge Forscher könnten durch auslaufende Verträge und fehlende Stellen betroffen sein.
Für die GRAS ist die Sache klar: Holzleitner könne sich nicht hinter dem Spardruck der Bundesregierung verstecken. Zwar trage die gesamte Regierung Verantwortung für das Budget, die Wissenschaftsministerin müsse aber die Interessen der Hochschulen vertreten.