Am verlängerten Wochenende kommt neue Bewegung in die Sadomaso-Affäre um einen ÖVP-nahen Botschafter!
Worum geht's? Ende Juli berichtete "Heute" über eine brisante Enthüllung: Ein hochrangiger österreichischer Botschafter soll ein geheimes Leben als Betreiber eines sadomasochistischen Blogs geführt haben.
Kurz nach der Enthüllung hat der Botschafter "aus persönlichen Gründen" um seine Abberufung gebeten. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hat diese auch umgehend angenommen.
Jetzt nimmt die Affäre aber eine neue Wendung: Wie "Heute" erfuhr, hat Meinl-Reisinger eine brisante Mail an Mitarbeiter ihres Ministeriums ausgeschickt – darin steht: "Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für vorschnelle Urteile oder Skandalisierung. Jedenfalls verwehre ich mich dagegen, dass das Haus und hervorragende Diplomatinnen und Diplomaten in Misskredit gezogen werden. Es braucht eine sorgfältige Analyse, verantwortungsbewusstes Handeln und Transparenz, gleichzeitig liegt eine aufgeregte mediale Begleitung weder in meinem Interesse noch im Interesse untereres Hauses."
Zwei Punkte aus der brisanten Mail sorgen bei Beamten, die sich an "Heute" wandten, für Kopfschütteln.
Erstens: Am 5. August wurde bekannt, dass Meinl-Reisinger eine interne Untersuchungskommission einsetzt. Sie soll IT-Sicherheit und interne Abläufe bei dienst- und disziplinarrechtlichen Verfahren prüfen. Am 14. August verschickte das Ministerium eine Aussendung, wonach die Kommission "mit dem heutigen Tag" ihre Arbeit aufnimmt.
Zwischen Ankündigung und tatsächlichem Start vergingen also neun Tage. "Was haben sie die letzten Tage gemacht? Die Kommission wurde ja schon vor längeren angekündigt", wundert man sich. Es scheint, als wolle die NEOS-Ministerin um jeden Preis Aktivität demonstrieren.
Zweitens: Meinl-Reisinger fordert in der Mail eine "sorgfältige Analyse", die im Rahmen der Untersuchungskommission stattfinden soll. Geleitet wird diese von Generalmajor Thomas Starlinger, ihrem sicherheitspolitischen Berater. Wie unabhängig die Ergebnisse einer Kommission sind, die von einem direkten Mitarbeiter der Ministerin geleitet wird, darf bezweifelt werden.
Im Haus am Minoritenplatz zeigt man sich verwundert: "Wie unvoreingenommen kann eine Untersuchung sein, die von einem Herrn geleitet wird, der direkt ihr Mitarbeiter ist?"
Meinl-Reisinger wünscht sich laut Mail keine "aufgeregte mediale Berichterstattung" – diese sei weder in ihrem Interesse, noch im Interesse des Ministeriums.
Trotzdem wurde bereits am 8. August publik, dass die Leiterin der Personalsektion abgezogen wird. Auf der Jobbörse der Republik wurde die Leitung der Sektion neu ausgeschrieben – nach wie vor online abrufbar. Die Neubesetzung sorgte prompt für Schlagzeilen, auch "Heute" berichtete.
Die Spitzendiplomatin mit untadeliger Karriere soll nach Tokio gehen. Aus persönlichen Gründen ist sie derzeit aber nicht in Japan, Michael Rendi sprang ein. Er wechselt im Herbst an die Österreichische Botschaft in Rom.
Brisant: Laut einem Insider wurde die Stelle "völlig ohne Zeitnot" ausgeschrieben. Dass dies ausgerechnet während der Sadomaso-Affäre passierte, sei "absurd" – und habe die Causa medial nur weiter angeheizt. Genau das also, was die Ministerin in ihrem Mail an die Belegschaft anprangert.
FPÖ-Außensprecherin Susanne Fürst attackierte am Freitag die NEOS-Chefin scharf. "Nach all dem, was seit ihrem Amtsantritt im Außenministerium an Skandalen und Affären aufgepoppt ist, fragt man sich, ob sie dem Ministeramt tatsächlich gewachsen ist. Die jüngsten Vorgänge rund um Datenlecks und Sicherheitspannen sind besorgniserregend. Wenn hier nicht bald gehandelt wird, dann ist das Außenministerium und in letzter Konsequenz auch Meinl-Reisinger persönlich ein Sicherheitsrisiko für unser Land!“, sagte sie.
Die NEOS-Ministerin müsse im ORF-Sommergespräch am Montag für Aufklärung sorgen, so die blaue Klubvize. Klar ist – am immer heißeren Sadomaso-Skandal wird kein Weg vorbeiführen.
