"Wer zu uns kommt, muss einen Beitrag leisten und anpacken, wo es notwendig ist", stellt VP-General Nico Marchetti am Freitag in einer Aussendung unmissverständlich klar - und nimmt damit jene ins Visier, die laut eines neuen AMS-Berichts absichtlich bei Deutschkursen durchfallen. Grund: Sie wollen keine niedrig qualifizierten Jobs annehmen.
Für den Generalsekretär der Volkspartei ist das ein absolutes No-Go: "Leistung ist Leistung. Vom Straßenkehrer bis zum Top-Manager erfüllt jeder, der arbeitet, eine wichtige Funktion in unserem gesellschaftlichen Gefüge. Leistung zu erbringen, egal an welcher Stelle, sichert unser Sozialsystem und unseren Wohlstand nachhaltig ab."
Und weiter: "Gerade Schutzsuchende, die wesentlich von diesen Mitteln profitiert haben, müssen der Gesellschaft etwas zurückgeben und sich so rasch wie möglich entsprechend ihrer fachlichen und sprachlichen Fähigkeiten einbringen."
Die Volkspartei setzt dabei auf zwei Hebel: ein verpflichtendes Integrationsprogramm ab dem ersten Tag - inklusive Sanktionen für Integrationsverweigerer - sowie eine geplante Reform der Sozialhilfe.
"Als Volkspartei halten wir das Prinzip der Eigenverantwortung hoch und begrüßen es, wenn Zuwanderer mit harter Arbeit einen gesellschaftlichen Aufstieg schaffen. Wem allerdings die Übernahme von 'einfachen Tätigkeiten' zu minder ist, der hat etwas Grundsätzliches am Zusammenleben in Österreich nicht verstanden. Dieser Missstand bestätigt einmal mehr, wie wichtig das verpflichtende Integrationsprogramm ab Tag 1 ist, das Saboteure an der eigenen Integration mit Sanktionen belegt", so Marchetti.
Und: "Außerdem zeigt sich wieder einmal, wie dringend notwendig die geplante Reform der Sozialhilfe ist. Denn Leistung muss sich lohnen und wer arbeiten geht, muss ungeachtet seiner Tätigkeit wesentlich mehr Geld zur Verfügung haben als jemand, der von Sozialhilfe lebt."
