Mahmud Abbas hat per Dekret die für Ende November 2026 geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen in den Palästinensergebieten auf den 11. September 2027 verschoben.
Als Grund werden Einschränkungen durch Israel genannt.
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Die Palästinenser haben zuletzt 2005 und 2006 Präsidentschafts- bzw. Parlamentswahlen abgehalten. Abbas selbst gewann seine letzte Wahl im Jänner 2005.
Wie die Jerusalem Post berichtet, hatten mehrere westliche Länder ihre Anerkennung Palästinas im Jahr 2025 an klare Bedingungen geknüpft – darunter Wahlen im Jahr 2026.
Westliche Länder ohne Konsequenzen
Kanada machte seine Anerkennung ausdrücklich von Reformen und Wahlen 2026 abhängig, bei denen die Hamas keine Rolle spielen dürfe. Frankreich betonte das Engagement der palästinensischen Autonomiebehörde für Wahlen unter internationaler Aufsicht innerhalb eines Jahres.
Portugal knüpfte seine Anerkennung an Zusicherungen zu institutionellen Reformen, der Entwaffnung der Hamas und einer entmilitarisierten Zone.
Die Bilder des Tages
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Trotz der nun erfolgten Verschiebung haben weder Kanada noch Frankreich bisher Konsequenzen angekündigt oder ihre Haltung geändert. Die Regierungen hatten allerdings auch keinen expliziten Mechanismus für einen Rückzug ihrer Anerkennung festgelegt.
