Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dürfte bei der kommenden UN-Generaldebatte in New York erneut nicht persönlich auftreten können. Die USA verweigern ihm laut Medienberichten die Einreise – seine geplante Rede könnte deshalb per Video übertragen werden.
Wie unter anderem die "Times of Israel" unter Berufung auf US-amerikanische und palästinensische Beamte berichtet, erhält Abbas kurz vor der UN-Vollversammlung keine Einreisegenehmigung.
Das US-Außenministerium teilte mit, dass die bestehenden Visa-Einschränkungen gegen Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verlängert wurden.
Welche Personen konkret davon betroffen sind, gab das Ministerium auch auf Nachfrage nicht bekannt.
Eine Ausnahme gilt für die offizielle Vertretung der Palästinensischen Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen. Die Palästinenser verfügen bei der UNO über Beobachterstatus und sind kein Vollmitglied.
Schon im vergangenen Jahr war Abbas wenige Wochen vor der UN-Vollversammlung von den USA mit Visa-Sanktionen belegt worden. Seine Rede hielt er damals dennoch – per Video zugeschaltet.
Nach Informationen der "Times of Israel" strebt die palästinensische Seite auch diesmal einen virtuellen Auftritt an. Abbas soll am kommenden Donnerstag bei der UN-Generaldebatte sprechen.
Ebenfalls für Donnerstag ist eine Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu vorgesehen.
Während der Präsidentschaft von Joe Biden sowie während der ersten Amtszeit von Donald Trump konnte Abbas bei der UN-Generalversammlung persönlich Reden halten.
Abbas steht an der Spitze der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Teile des Westjordanlandes verwaltet. Die PLO vertritt das palästinensische Volk auf internationaler Ebene. Die islamistische Hamas im Gazastreifen gehört weder der PLO noch der Palästinensischen Autonomiebehörde an.
