Sechs Tage, sechs Westbalkan-Länder: Unter diesem Motto jettete EU-Ministerin Claudia Plakolm noch im Oktober im Eiltempo nach Nordmazedonien, Kosovo, Montenegro, Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina. Nun zeigt ein Jahresbericht der EU-Kommission, dass zwei Balkan-Staaten große Schritte Richtung EU-Beitritt machen.
Bei dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht verteilte die EU-Kommission ihre jährlichen "Zeugnisse" für die Beitrittskandidaten veröffentlicht. In diesem spiegelt sich wider: Die größten Fortschritte Richtung baldigem EU-Beitritt machen Montenegro und Albanien. Montenegro will den Verhandlungs- und Reformprozess bereits bis Ende 2026 abschließen, Albanien peilt das Jahr 2027 an. Kandidaten wie Ukraine und Moldau hoffen auf 2028.
EU-Ministerin Plakolm stellte bereits auf ihrer Westbalkan-Reise klar, dass man die Bemühungen der beiden Balkan-Länder wertschätzen müsse: "Sie liefern und das gehört auch klar anerkannt. Wenn Beitrittskandidaten Fortschritte machen, muss Europa Wort halten. Jetzt braucht es Tempo und Verlässlichkeit im Erweiterungsprozess, mit einem klaren Fahrplan für die nächsten Schritte Richtung EU auf Basis transparenter Kriterien und echter Reformfortschritte."
Entscheidend sei es laut Plakolm, dass jeder Staat nach seiner eigenen Leistung bewertet werde: "Eine Überholspur für einzelne Kandidaten darf es nicht geben, dieselben Maßstäbe müssen für alle gelten – für die Ukraine genauso wie für die Staaten am Westbalkan."
Wie wichtig die Fortschritte von Ländern wie Montenegro und Albanien seien, zeigen mahnende Beispiele. Spätestens durch den Angriff Russlands auf die Ukraine ist nämlich wieder bei anderen Ländern Schwung in die lange stockenden Erweiterungsbemühungen der EU gekommen.
Momentan gibt es zehn Beitrittskandidaten – auch wenn der Prozess bei manchen Ländern, wie etwa der Türkei, praktisch auf Eis liegt. Besonders für Georgien sieht es laut EU-Jahresbericht düster aus. Die Regierung orientiert sich immer mehr Richtung Russland und geht hart gegen die Opposition vor. Die Lage in Georgien habe sich "drastisch verschlechtert", sagte zuständige Kommissarin Marta Kos.
Es habe "gravierende Rückschritte in Sachen Demokratie" gegeben. "Die Kommission betrachtet Georgien nur noch dem Namen nach als Beitrittskandidat", stellte Kos klar. Auch in Serbien gehen die Reformen "deutlich" langsamer voran als früher, so Kos. Die Regierung in Belgrad betont trotzdem immer wieder, dass sie der EU beitreten will.
