In einem Luxushotel in Mauerbach hält die Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos ihre erste Klausur im neuen Jahr ab, und das im ganz kleinen Kreis. Die Regierungsspitze, die Klubobleute und die Regierungskoordination verhandeln seit Dienstag die Themensetzung für 2026.
Wie Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Dienstag zum Auftakt der Klausur betonte , habe man sich für die zwei Tage drei Themen vorgenommen, die auch das Ziel der 2-1-0-Formel des Kanzler verfolgen: Industriestrategie, die Teuerung und Migration – "Heute" berichtete.
Vor allem die Industrie und Wirtschaft blicken gespannt auf die Ergebnisse der Klausur, die am Mittwoch nach dem Ministerrat präsentiert werden. Dort hofft man jedenfalls auf Maßnahmen, die den langersehnten Aufschwung herbeiführen können, wie es auch Robert Machtlinger, CEO der FACC in Oberösterreich gegenüber dem Ö1-Morgenjournal erklärte.
Er hatte sich schon im März des vergangenen Jahres für eine Industriestrategie starkgemacht – jetzt soll es tatsächlich so weit sein. Die Zahlen, Daten und Fakten, was sich in Österreich ändern müsse, liegen jedenfalls auf dem Tisch, so Machtlinger. "Hohe Energiekosten, hohe Lohnstückkosten und Bürokratie", nennt er als Beispiele.
Vor allem bei der Energie sei man global benachteiligt. "Im Vergleich zu den USA oder Deutschland klafft ein immenses Loch", so Machtlinger in Bezug auf die Energiekosten. Denn dort sei der Strom um einiges günstiger als in Österreich. Der von der Regierung angekündigte günstige Industriestrom gehe jetzt "in die richtige Richtung".
Weiters sei es wichtig, Investitionen in Österreich wieder zu ermöglichen. Dafür müsse man die Stärken, die Österreich als Standort hat, nutzen und fördern, erklärte Machtlinger. Ob die Industriestrategie letztlich Früchte trägt, könne aber nur die Zeit zeigen. Eine "Industriestrategie ist eine langfristige Thematik", erklärte der Unternehmer. Wichtig seien aber die Rahmenbedingungen.
