Kanzler Stocker will den Migrations-Turbo zünden. Am Donnerstag kamen in Kopenhagen europäische Staats- und Regierungschefs zusammen. Im Fokus: der Kampf gegen illegale Migration.
Neben Bundeskanzler Stocker nahmen daran unter anderem die italienische Ministerpräsidentin Meloni, der belgische Premierminister De Wever sowie Ursula Von der Leyen und Antonio Costa teil.
Der Kanzler betonte dabei die Notwendigkeit von weiteren Abschiebungen: "Wir müssen jene rückführen, die kein Aufenthaltsrecht in unserem Land haben." Dabei verwies er auf die am Donnerstag erfolgte Abschiebung eines verurteilten Straftäters nach Syrien ("Heute" berichtete). "Österreich ist damit weiterhin das einzige europäische Land, das Abschiebungen nach Syrien durchführt und damit europäischer Vorreiter", so der ÖVP-Chef.
Stocker weiter: "Wir müssen selbst entscheiden, wer in unser Land kommt und nicht kriminelle Netzwerke und Schlepperbanden."
Die jüngsten Massenankünfte aus Libyen in Griechenland, wo tausende Menschen über eine neue Migrationsroute ins Land kamen, würden laut dem Kanzler "den dringenden Bedarf" zeigen, "unsere gemeinsamen Bemühungen im Kampf gegen illegale Migration zu verstärken".
Zwölf europäische Staaten – darunter Österreich, Deutschland, Italien oder Großbritannien – fordern nun Maßnahmen, um die "komplexen Herausforderungen" der illegalen Migration zu bekämpfen.
In einem gemeinsamen Statement betonen sie die Notwendigkeit eines "ganzheitlichen Ansatzes", sowie von Innovation, um mit den Herausforderungen der illegalen Migration Schritt zu halten. Die zwölf Staaten sagen einander Unterstützung in fünf Schlüsselpunkten zu.
Es bleibt mit Spannung abzuwarten, ob und welche weiteren Länder sich der Allianz künftig anschließen.
