In den letzten Wochen meldeten Nato-Länder wie Polen, Estland oder Dänemark immer wieder Fälle, bei denen russische Drohnen oder Militärflieger in ihren Luftraum eingedrungen sind. Die Nato sieht das als gezielte Provokation durch Moskau, der Kreml bestreitet die Vorwürfe.
Die genannten Luftraumverletzungen seien "natürlich völlig inakzeptabel", kommentierte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bei seiner Ankunft beim informellen EU-Gipfel am Mittwoch in Kopenhagen. Der Verdacht liege nahe, "dass Russland daran nicht unbeteiligt ist", so der Kanzler, der von einer "Provokation" sprach, die "sehr gefährlich" sei, weil sie Raum für eine "weitere Eskalation" biete. Man sollte sich nicht "in einer falschen Sicherheit wiegen", warnte der Regierungschef.
Die Luftraumverletzungen würden zeigen, "wie notwendig es ist, unsere Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen und zu verbessern", so Stocker. Das gelte auch für Österreich: "Wir werden das Bundesheer nachrüsten", betonte der VP-Chef.
Auch Europa will nachrüsten, noch am Mittwoch soll ein neues Konzept der EU-Kommission diskutiert werden. Die Kriegsführung habe sich verändert, so Stocker: Neben Drohnen sei Europa auch hybriden Bedrohungen ausgesetzt. Wenn man die "Äußerungen russischer Politiker anhört, weiß man, dass wir mitbedroht sind".
Stocker weiter: "Wir sind ein neutrales Land, alles, was wir machen, ist am Boden der Neutralität." Die Neutralität verbiete aber nicht, "gemeinsame Beschaffungen ins Auge zu fassen wie bei Sky Shield, und das halte ich für den richtigen Zugang".
Europa befinde sich "nach der Meinung vieler bereits in einem hybriden Krieg, wir werden täglich im Cyberbereich angegriffen", so der Kanzler. "Es ist aber nicht die Zeit, in Angst und Unruhe zu verfallen." Es sei "nicht neu", dass westliche Demokratien angegriffen werden und wurden, dies brauche eine "robuste Antwort". Laut Stocker müsse Europa "zeigen, dass wir bereit sind, uns zu verteidigen" und nicht nur den Willen, sondern auch die Fähigkeit dazu habe.
