FPÖ und Grüne haben mehrere parlamentarische Anfragen zu den Ausgaben von SP-Vizekanzler Andreas Babler gestellt - darunter zu seiner USA-Reise nach New York und Washington, zu Friseur- und Stilberatungskosten sowie zu Beraterverträgen. Er muss nun offenlegen, wofür Steuergelder geflossen sind.
Doch worum geht es? "Heute" hat die Anfragen an den Vizekanzler im Detail durchgesehen: So will etwa FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz Einsicht in die Nächtigungskosten Bablers. Im Fokus stehen Dienstreisen im ersten Halbjahr - von der gewählten Hotelkategorie bis hin zu möglichen Zusatzleistungen wie Spa, Wellness oder Massagen soll der SP-Chef alles offenlegen.
Gemeinsam mit FPÖ-Abgeordnetem Wendelin Mölzer richtet Schnedlitz zudem Fragen zu Bablers USA-Reise. Neben den Gesamtkosten und der Reiseklasse interessiert die Freiheitlichen vor allem, wie der SP-Chef die Reise angesichts der Teuerung rechtfertigt - und welchen konkreten Nutzen er sich von seinem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten erhoffte.
Schnedlitz spricht in diesem Zusammenhang von einem "Staatsgeheimnis des Andreas Babler". Auf Nachfrage der "Krone" habe der Vizekanzler zu den verursachten Kosten keine Angaben gemacht. "Das Schweigen des Vizekanzlers verstärkt den Eindruck, dass hier nicht nur eine Verschwendung von Steuergeldern vorliegt, sondern auch der bewusste Versuch, die tatsächliche Höhe der Ausgaben zu verschleiern", schreibt er in seiner Anfrage. Babler hat nun bis 24. November Zeit, auf die Fragen zu antworten.
Auch die Grünen nehmen Bablers Ausgaben unter die Lupe. Die stellvertretende Klubchefin Alma Zadić will Aufschluss darüber, wie groß die Ministerbüros sind und welche Kosten sie verursachen. Zudem verlangen die Grünen Transparenz bei den Beraterverträgen im dritten Quartal: Sie wollen wissen, ob externe Dienstleister engagiert wurden und wie viel Geld in Medientrainings, PR oder Marketing geflossen ist.
Zur Erinnerung: Im Juni berichtete "Heute", dass Babler für ein einziges Coaching zur 50-minütigen ORF-Pressestunde 5.760 Euro ausgegeben hat. "Wir gehen davon aus, dass die Bundesminister angesichts des Sparkurses mit gutem Beispiel vorangehen und dort, wo dies möglich ist, davon absehen, Dienstleistungen auszulagern", betonen die Grünen in ihrer Anfrage.
Babler hat für jede parlamentarische Anfrage zwei Monate Zeit zur Beantwortung - ob und in welchem Umfang er die geforderten Details offenlegt, wird sich also in den kommenden Wochen zeigen.
