Es ist die erste Reise nach New York für SPÖ-Chef Andreas Babler in seiner Amtszeit als Vizekanzler und Kulturminister. Auf dem Programm unter anderem: die Rückgabe eines Notenblattes eines Komponisten, der vor den Nazis in die USA flüchten musste und Gespräche zum Thema Wohnbau.
Doch gleich diese erste Reise in den Big Apple wirbelt viel Staub auf. So gab es Kritik an Babler, weil aufgrund dieses Trips der eigentlich für den 8. September geplante Gipfel zum Thema Pensionserhöhungen abgesagt werden musste.
Jetzt interessiert sich auch die FPÖ näher für diese Reise. "Die Luxus-Auslandsreisen des SPÖ-Vizekanzlers auf Kosten der Steuerzahler müssen endlich ein Ende haben", sagt der freiheitliche Kultursprecher im Nationalrat, Wendelin Mölzer. "Während die österreichische Bevölkerung unter den Rekordpreisen für Wohnen, Lebensmittel und Energie leidet, gönnt sich Babler eine mehrtägige Luxusreise in die USA."
Bablers Reiseplan lese sich wie ein "teures Prestigeprogramm": Treffen an US-Universitäten, ein Besuch im African American History Museum in Washington und eine private Audienz mit dem Direktor des Metropolitan Museum, Max Hollein.
Mölzer fordert daher in einer schriftlichen parlamentarischen Anfrage an den SPÖ-Vizekanzler volle Transparenz: "Die Bevölkerung hat ein Recht zu erfahren, wie hoch die Gesamtkosten dieser Reise sind – inklusive Flügen, Unterkunft, Transfers, Diäten und Delegationsgröße und wer bezahlt die Begleitpersonen."
Zudem müsse der Vizekanzler erklären, welchen konkreten Nutzen diese Gespräche mit US-Forschungseinrichtungen für die österreichische Kultur-, Wohn- oder Klimapolitik haben sollen. "Gerade in Zeiten der Teuerung ist es unverantwortlich, wenn die Regierung auf Kosten der Steuerzahler teure Fernreisen unternimmt, statt im Inland verantwortungsvoll zu handeln. Wir wollen wissen, ob überhaupt Einsparmaßnahmen geprüft wurden."
„Die Menschen erwarten eine sparsame und sachorientierte Regierungsarbeit.“Wendelin MölzerKultursprecher im Nationalrat, FPÖ
Mölzer fordert ein Ende derartiger Reisen: "Die Menschen in Österreich erwarten eine sparsame und sachorientierte Regierungsarbeit. Geld für politische Selbstdarstellung und internationale Showauftritte darf es nicht geben."
