Im September war Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) zu einem mehrtägigen Trip nach New York und Washington aufgebrochen. Höhepunkte der Reise in seiner Funktion als Kulturminister: die Rückgabe von Musikhandschriften eines österreichischen Exil-Komponisten und ein Besuch im Metropolitan Museum.
Für die FPÖ ein gefundenes Fressen: Der freiheitliche Kultursprecher Wendelin Mölzer stellte eine parlamentarische Anfrage an Babler mit insgesamt 14 Fragen. Einige davon: "Wie hoch sind die Gesamtkosten dieser Reise?" "Woher kommen die Mittel für diese Reise?" "Wie viele Personen begleiten Sie und welche Funktionen nehmen diese ein?" "In welcher Reiseklasse erfolgten die Flüge (Economy, Business, etc.)? und "Welche konkreten Einsparmaßnahmen wurden geprüft. um den Kosten- und Umweltaufwand der Reise zu reduzieren?"
Babler hat bis 19. November Zeit, diese Fragen zu beantworten.
Aber das ist nicht die einzige FPÖ-Anfrage, die das Vizekanzleramt derzeit beschäftigt. Denn die Blauen sind mit Bablers Beantwortung einer Anfrage aus dem Juni zu den Kosten für Friseur-, Visagisten- und Stylberater nicht zufrieden. Der SPÖ-Chef gab zwar zu, die Dienstleistungen von Friseuren und Visagisten in Anspruch genommen zu haben. Gleichzeitig hielt er fest: "Die Abrechnung ist noch nicht erfolgt."
Die FPÖ lässt nicht locker. Generalsekretär Michael Schnedlitz hat eine Folgeanfrage an Babler gestellt, in der er in Sachen Kosten und anderer Details nachhakt. Der Vizekanzler muss erneut sechs Fragen beantworten. Der Wortlaut:
Was Babler bereits in seiner ersten Beantwortung festgehalten hat: Die Aufwendungen für derartige Dienstleistungen erfolgen "zu Lasten des laufenden Budgets gemäß dem jährlichen Bundesvoranschlag". Heißt auf Deutsch: Der Steuerzahler darf die Frisur des Vizekanzlers zahlen.
„Der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Geldern ist ein zentrales Anliegen in einer Demokratie.“Michael SchnedlitzGeneralsekretär, FPÖ
"Der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Geldern ist ein zentrales Anliegen in einer Demokratie. Insbesondere im Bereich der Repräsentationsausgaben, wie etwa für Friseure, Visagisten, Stilberater oder ähnliche Dienstleistungen, ist Transparenz von entscheidender Bedeutung", sagt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz.
Und er kann sich einen Seitenhieb gegen die Regierung insgesamt nicht verkneifen: "Während die Bevölkerung mit steigenden Lebenshaltungskosten konfrontiert ist, muss sichergestellt werden, dass öffentliche Mittel effizient und zweckmäßig eingesetzt werden."
Bablers Frist für die Beantwortung dieser Anfrage endet am 26. November. Spätestens dann wird sich zeigen, wie viel die Steuerzahler das Aussehen des Vizekanzlers gekostet hat.
Die SPÖ reagiert schon früher: Im "Heute"-Gespräch betont ein Sprechers Bablers, dass für die Inanspruchnahme der entsprechenden Dienstleistungen für dessen Ministerium keinerlei Kosten angefallen seien.
