Nach dem tödlichen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin hat das heimische Innenministerium die aktuelle Sicherheitslage bewertet. Demnach liegen derzeit "keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung" in Österreich vor, gleichzeitig warnen die Behörden aber vor einer allgemein hohen Terrorgefahr.
Wie eine Sprecherin des Innenministeriums der APA mitteilte, bewegt sich die Zahl der islamistischen Gefährder in Österreich aktuell "im niedrigen dreistelligen Bereich". Als Gefährder gelten Personen, denen zugetraut wird, Gewalttaten oder Anschläge zu begehen.
Nach Angaben des Innenministeriums ist islamistischer Extremismus ein internationales Phänomen, das stark durch Radikalisierung im Internet geprägt werde. Da Gefährder grenzüberschreitend agieren könnten, lasse sich das Risiko nicht allein anhand ihrer Zahl in einem einzelnen Land beurteilen.
Seit Oktober 2023 gilt in Österreich die Terrorwarnstufe vier von fünf. Die Behörde bezeichnet die allgemeine Gefährdungslage weiterhin als hoch. Gleichzeitig gebe es derzeit aber keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Österreich.
Der Verfassungsschutz nutze alle gesetzlich vorgesehenen Befugnisse, um terroristische Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und abzuwehren. Auch die geplante Messenger-Überwachung für Gefährder soll nach Ansicht des Innenministeriums einen wichtigen Beitrag zur Terrorabwehr leisten.
Der Anschlag in Berlin weckt Erinnerungen an die vereitelten Anschlagspläne auf die Wiener Regenbogenparade im Jahr 2023. Mitte Juli wurden deshalb in St. Pölten zwei Brüder im Alter von 20 und 23 Jahren wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation schuldig gesprochen. Sie erhielten bedingte Freiheitsstrafen von sechs Monaten beziehungsweise einem Jahr.
Auch Terrorismus-Experte Guido Steinberg hatte bereits gegenüber "Heute" vor einer ähnlichen Bedrohungslage in Österreich und Deutschland gewarnt. Seiner Einschätzung nach müsse jederzeit mit einem ähnlichen Anschlag gerechnet werden. Der Berliner Anschlag hatte am Samstag eine Tote und 29 Verletzte gefordert. Der mutmaßliche Täter wurde am Sonntagabend bei seiner Festnahme von Einsatzkräften erschossen.
