Der Aufschrei war groß! Eine türkische Familie bezog in Oberösterreich Geld aus der Grundversorgung, besaß aber in der Heimat Immobilien, Kryptowährungen und sogar einen Weinberg. Nach der Enthüllung reagierte das Land prompt und schickte die Spezialeinheit "Solbe" in Asylunterkünfte.
Jetzt liegt laut "Kronen Zeitung" das erste Ergebnis der groß angelegten Kontrollaktion vor: Seit Juni flogen 35 neue Fälle von Sozialleistungsbetrug auf. In allen wurden die Betroffenen aus der Grundversorgung ausgeschlossen. Die Schadenssumme dürfte in die Hunderttausende gehen.
"In allen Fällen lagen erhebliche Pflichtverletzungen oder nicht deklarierte Vermögenswerte vor, die zu einem Ausschluss aus der Grundversorgung führten", sagt Integrationslandesrat Christian Dörfel (ÖVP) zur "Krone".
Die Betroffenen weigerten sich in den meisten Fällen, Angaben über Kontobewegungen oder Pensionen zu geben, heißt es in dem Bericht der Tageszeitung. Außerdem wurden Vermögenswerte wie teure Autos oder Uhren verschwiegen. In manchen Fällen stellte sich sogar heraus, dass gar keine Hilfsbedürftigkeit bestand.
Die türkische Asylfamilie, die den Stein ins Rollen brachte, soll laut Ermittlern Kryptowährungen im Wert von 100.000 Euro, eine Wohnung in Istanbul und einen Weinberg besessen haben. Das Land forderte 66.457,90 Euro zurück. Bezahlt ist die Summe bis heute nicht – die Familie hat Einspruch erhoben.
"Die Landsleute erwarten zu Recht, dass Hilfe dort ankommt, wo sie wirklich gebraucht wird. Sozialmissbrauch untergräbt das Vertrauen der Menschen in unser System – und das lassen wir nicht zu", stellt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) gegenüber der "Krone" klar.
Und Integrationslandesrat Dörfel sagt: "Wir nutzen als Land alle rechtlichen Möglichkeiten aus, um unser Asyl- und Sozialsystem vor Missbrauch zu schützen. Für solche Fälle habe ich null Verständnis. Jeder Regelverstoß hat schwere Folgen."
