In einem offenen Brief appelliert sie an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die europäische Dimension dieser Herausforderung gemeinsam anzugehen. Soziale Medien sind für viele europäische Jugendliche mittlerweile ein unabdingbares Kommunikations- und Informationsmedium geworden.
"Studien, Eltern und Fachleute stellen seit geraumer Zeit fest, dass TikTok, Instagram, Snapchat u. Ä. nicht nur den Alltag, das Selbstbild und das psychische Wohlbefinden der Jugendlichen prägen, sondern zunehmend süchtig machen", heißt es seitens der Regierung. Sie warnt: Auch Cybermobbing, politische Radikalisierung und Desinformation seien zu realen Gefahren geworden.
Als besonders problematisch gilt demnach, dass Plattformen keinerlei Altersbeschränkungen beachten und Inhalte unkontrolliert zugänglich bleiben. Daher fordern neben Österreich immer mehr europäische Staaten konsequente Maßnahmen bis hin zu klaren Einschränkungen der Nutzung sozialer Medien für Jugendliche.
In einem offenen Brief an die Europäische Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen regt die österreichische Bundesregierung konkret an, den Schutz von Minderjährigen im Netz und speziell das Thema der Altersverifikation hoch auf die Agenda zu setzen.
"Das Social-Media-Verbot findet breite Unterstützung in Europa. Jetzt gilt es, Kräfte zu bündeln und ein gemeinsames europäisches Signal an jene Tech-Konzerne zu senden", hält Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) dazu fest.
NEOS-Bildungsminister Christoph Wiederkehr hält fest: "Es ist daher eine europäische Aufgabe, verantwortungsvoll dafür zu sorgen, dass Kinder und Jugendliche vor den Gefahren, die durch eine zu frühe Nutzung von Social Media einhergehen, geschützt werden."
"Wir warten nicht auf Europa – aber wir wollen, dass Europa mitzieht. Diese Entwicklung kennt keine Staatsgrenzen. Und sie überfordert immer häufiger die Kinder, Familien, Schulen – unsere gesamte Gesellschaft", so VP-Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll.
In ihrem Brief fordert die österreichische Bundesregierung daher, nach dem Digital Services Act weitere Initiativen zum Schutz von Jugendlichen umzusetzen, wie etwa die angekündigte unionsweit abgestimmte Altersgrenze für Social-Media-Plattformen sowie eine klare und harmonisierte Definition der erfassten Plattformen. Nur durch ein unionsweites Vorgehen könnten effektiver Jugendschutz, Rechtssicherheit und die Integrität des digitalen Binnenmarktes gleichermaßen gewährleistet werden. Andernfalls würden immer mehr Mitgliedstaaten auf eine eigene Lösung setzen.
Dazu brauche es auch ein zuverlässiges und interoperables Altersverifikationssystem, das unionsweit eingesetzt werden kann. "Die Open-Source- und White-Label-Lösung der Kommission zur Altersverifikation und die Möglichkeit nationaler Anpassungen ist begrüßenswert, für eine rasche EU-weite Einführung sollte die Kommission jedoch selbst eine nutzbare App über gängige App-Stores bereitstellen, die für alle Bürgerinnen und Bürger mit eIDAS-1-notifizierter eID zugänglich ist", so die Regierung. Österreich habe daher angeregt, eine zentrale europäische Altersverifikationsanwendung mit eIDAS-1-konformer Anmeldung zu prüfen.
