Der gewaltsame Tod eines psychisch kranken Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg (NÖ) sorgte für breites Entsetzen und eine Debatte über den heimischen Strafvollzug, der seither von weiteren Skandalen heimgesucht wird, wir berichteten.
Mitten in einer schweren Psychose sollte Michael L. (30) am dritten Dezember des Vorjahres aus seiner gesonderten Zelle – vorschriftswidrig mit einem festverbauten Betonbett versehen – ins Spital verlegt werden, da kein Anstaltsarzt anwesend war. Die Amtshandlung mit insgesamt zwölf Beamten eskalierte auf unfassbare Art und Weise.
Mit Sturmmasken, Handschuhen und Schildern stürmten sechs Männer die Zelle des 30-Jährigen, dabei soll der Häftling auf dem nassen Boden ausgerutscht sein. Später wurden massive Gesichtsverletzungen und ein Schädelbruch am toten Häftling festgestellt. Kurz nach seiner Überstellung ins Eisenstädter Spital konnte nur noch der Tod des jungen Insassen festgestellt werden.
Nun liegen schockierende Bilder aus der Zellen im Kellerbereich der Haftanstalt vor, die laut "Heute"-Informationen erst seit 4. Februar per Befehl des Anstaltsleiters ("Ich bin stolz auf euch") bis auf Widerruf nicht mehr zu verwenden sind – mehr als zwei Monate nach dem furchtbaren Vorfall und kurz nach Veröffentlichung der ersten Geschichte im "Falter".
In seiner aktuellen Ausgabe veröffentlicht das Magazin nun die von der Polizei angefertigten Tatort-Fotos aus den Ermittlungsakten. Sie zeigen Zustände, die "man eher in einem unterentwickelten Polizeistaat erwarten würde als in Österreich", so das Wochenmagazin.
Auf den Bildern sieht man die desaströse Zelle, den völlig zerstörten Häftlingsschuh des Opfers und den Kaltwasser-Schlauch, der zum Abspritzen des nackten und zitternden Insassen benutzt wurde. In der kargen Nasszelle soll dem Insassen mit einer Halsklammer der Kehlkopf gebrochen worden sein. Auch Volksanwältin Gaby Schwarz (ÖVP) hat die Bilder begutachtet – und findet klare Worte: "Ich bin erschüttert. Es ist alles andere als das, was wir als Volksanwaltschaft empfehlen."
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) wird für ihre Entscheidung, der Presse in das Innere besagter Kellerabteilung der JA Hirtenberg keinen Zugang zu gewähren – solange die Ermittlungen noch laufen – hart kritisiert. Unter anderem auch von Reportern ohne Grenzen.
Erst am Freitag starb ein Häftling in der JA Stein in der Obhut des Staates, nahm sich in der Nacht in seiner Zelle das Leben. Justizwachebeamte – die überaus schleißig bei ihren Kontrollgängen gewesen sein dürften – wurden suspendiert.
Doch nach Hirtenberg und Stein und nicht zuletzt dem tragischen Todesfall eines 23-Jährigen in der Justizanstalt Josefstadt existieren Vorwürfe systematischer Mängel und fataler Fehleinschätzungen der Verantwortlichen. Laut Volksanwältin läge das an Personalmangel, überfüllten Gefängnissen und mangelhafter Betreuung. "Wir sehen ein absolutes Systemversagen", erklärt Schwarz.
