Während in Österreich bereits über strengere Regeln für junge Nutzer diskutiert wird, zieht nun auch Italien nach. Die rechte Regierungspartei Lega will soziale Netzwerke für Kinder deutlich einschränken.
Konkret brachte die Partei von Vizepremier Matteo Salvini einen Gesetzesentwurf im Parlament in Rom ein. "Stopp für Social Media für Jugendliche unter 14. Wir wollen Minderjährige schützen und den Familien helfen", schrieb Salvini am Sonntag auf X.
Der Vorschlag sieht ein klares Verbot für unter 14-Jährige vor. Ältere Minderjährige sollen soziale Netzwerke nur nutzen dürfen, wenn eine "nachweisbare" Zustimmung der Eltern vorliegt.
Begründet wird der Vorstoß mit möglichen Risiken für junge Menschen. Laut Entwurf kann eine intensive Nutzung sozialer Medien negative Auswirkungen auf die psychische Gesundheit, den Schlaf, die Konzentrationsfähigkeit und das Selbstwertgefühl haben. Zudem könnten Angstzustände und Depressionen gefördert sowie Cybermobbing und emotionale Manipulation begünstigt werden.
Auch die Plattformen selbst sollen stärker in die Pflicht genommen werden. In Artikel 3 ist festgelegt, dass Anbieter sozialer Netzwerke technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen müssen. Diese sollen nicht nur das Alter der Nutzer überprüfen, sondern auch schädliche Inhalte eindämmen – insbesondere solche, die abhängig machen oder die Entwicklung von Minderjährigen beeinträchtigen könnten.
Die genaue Umsetzung soll die Kommunikationsaufsichtsbehörde regeln – in Abstimmung mit der Datenschutzbehörde und unter Berücksichtigung von Leitlinien der Europäischen Kommission. Zudem bekräftigt der Entwurf ein Verbot der Profilierung von Minderjährigen sowie der Speicherung und Weiterverwendung ihrer Daten für andere Zwecke, inklusive deren "zeitnahen Löschung".
Neben Einschränkungen setzt Italien auch auf Prävention. So sollen das Bildungs- und das Gesundheitsministerium Programme zur digitalen Bildung an Schulen fördern. Schüler sollen besser verstehen, wie Algorithmen funktionieren und bewusster mit ihrer Online-Zeit umgehen.
Geplant ist außerdem ein nationales Beobachtungszentrum, das die Auswirkungen sozialer Medien auf Minderjährige untersucht und dem Parlament regelmäßig Bericht erstattet.
Bereits jetzt gelten in Italien strenge Regeln: Seit September ist die Nutzung von Smartphones an Schulen während des gesamten Schultags – auch in den Pausen – verboten. Verstöße können sanktioniert werden, die Geräte werden meist vor Unterrichtsbeginn eingesammelt und sicher verwahrt.
Ausnahmen gibt es nur in bestimmten Fällen, etwa wenn Smartphones Teil eines individuellen Bildungsplans sind oder im Unterricht benötigt werden, zum Beispiel in Informatikfächern.
