In Großbritannien wird es vorerst kein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren geben. Das Unterhaus des Parlaments hat eine entsprechende Gesetzesinitiative mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Am Montagabend stimmten im Abgeordnetenhaus in London 173 Parlamentarier für ein Verbot von Plattformen wie TikTok oder Snapchat für unter 16-Jährige. 307 Abgeordnete votierten dagegen.
Zuvor hatte sich die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer gegen den Vorschlag ausgesprochen. Die Initiative war ursprünglich vom Oberhaus des Parlaments angestoßen worden und orientierte sich an ähnlichen Regeln in Australien.
Auffällig war bei der Abstimmung, dass sich mehr als hundert der insgesamt 404 Labour-Abgeordneten enthielten. Beobachter werten das als mögliche Kritik an der Linie der Regierung. Dutzende Labour-Politiker hatten Starmer bereits öffentlich aufgefordert, ein Verbot zu unterstützen.
Der Premierminister lehnt ein sofortiges Social-Media-Verbot derzeit ab. Stattdessen soll es zunächst eine umfassende Konsultation mit Experten, Internetkonzernen und Kinderschutzorganisationen geben. Dieser Prozess wurde laut Regierung in der vergangenen Woche gestartet.
Bereits im Januar hatte das Oberhaus des britischen Parlaments ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren beschlossen. Dieses orientierte sich am australischen Modell, wurde nun jedoch vom Unterhaus wieder gekippt.
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov aus dem Dezember unterstützen 74 Prozent der Bevölkerung eine solche Maßnahme. Einige Kinderschutzorganisationen warnen allerdings davor, dass ein Verbot möglicherweise ein falsches Gefühl der Sicherheit vermitteln könnte.
In Australien gilt bereits seit dem 10. Dezember ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Anbieter von Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat sind dort verpflichtet, Konten von Nutzern unter 16 Jahren zu löschen. Unternehmen drohen Geldstrafen von umgerechnet mehr als 28 Millionen Euro, wenn sie keine "angemessenen Maßnahmen" zur Umsetzung der Vorschriften ergreifen.
