Im Auftrag des Wirtschaftsministeriums läuft derzeit eine Sonderuntersuchung der Spritpreise an Österreichs Tankstellen. Bereits am Montag hat Ressort-Chef Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) den Auftrag gegeben, diese Untersuchung aufgrund der Eskalation im Nahen Osten zu erweitern.
Der Wirtschaftsminister habe das IHS damit beauftragt. Ein Bericht der Untersuchung ist bis Ende März zu erwarten. Im Fokus stehen soll speziell die Weitergabe von Preisänderungen an die Konsumenten.
"Ich habe eine strenge Überwachung der Tankstellenpreise beauftragt, mit dem Ziel festzustellen, ob Preise ausschließlich auf Grund von Marktverwerfungen geändert werden oder auf Grund von anderen Parametern", hieß es dazu vom Wirtschaftsminister.
Auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) meldete sich am Mittwoch in einem Facebook-Posting zu Wort. "Jede weitere Eskalation kann Auswirkungen auf die Preisentwicklung haben. Deshalb haben wir gesetzliche Möglichkeiten geschaffen, um bei stark steigenden Preisen rasch gegensteuern zu können", versicherte der Kanzler.
Fakt ist: Die Spritpreise sind mittlerweile bereits gestiegen. So lag der Diesel-Preis Anfang Jänner noch bei 1,495 Euro. Anfang März kostete der Liter schon 1,564 Euro. Ähnlich sieht es beim Eurosuper aus. Im Jänner zahlte man noch 1,47 Euro pro Liter, nun liegt der Preis bei 1,515 Euro.
Laut dem Wirtschaftsministerium würde der Spritpreis größtenteils am internationalen Markt entstehen. Demnach werden Benzin und Diesel auf Basis internationaler Notierungen gehandelt – "etwa über Marktberichte wie Argus oder Platts".
Steigen dort die Preise aufgrund von Unsicherheit, wirke sich dies zeitverzögert bis zur Tankstelle aus. Österreich habe darauf keinen direkten Einfluss. Zusätzlich würden sich die Preise aus Beschaffungsverträgen der Händler, Transport- und Betriebskosten und Steuern zusammensetzen.
Neben der Sonderuntersuchung zu den Spritpreisen wurde auch eine Taskforce "Versorgungssicherheit" – "mit Unterstützung von Herrn Oberndorfer (WIFO), dem ASCII, der E-Control und der WKO" – vom Wirtschaftsressort eingerichtet.
Sie befasst sich mit dem "täglichen Monitoring, der Energieversorgung, der Preisentwicklung, Versorgungsszenarien und Instrumentenprüfung". Ziel sei es, die Bundesregierung bestmöglich zu beraten und frühzeitig zu erkennen, ob weitere Schritte notwendig seien. Laut Hattmannsdorfer liege man bei der Versorgungssicherheit im europäischen Spitzenfeld. Die Speicher seien gut gefüllt.
