Kuriose Szenen spielten sich am Donnerstag im Nationalrat ab. Knapp vier Stunden nach Beginn der Sitzung kam es beim Thema leistbares Wohnen zu einem nahezu kindischen Schlagabtausch zwischen zwei Abgeordneten aus ÖVP und FPÖ. Auch Präsidentin Doris Bures wurde darin verwickelt.
Ein eher unscheinbarer Kommentar stand am Anfang: "Lieber Kollege Steiner, weilst gerade so reinschreist... Ich mach mir Gedanken, um leistbaren Wohnraum", warf Klaus Mair (ÖVP) mitten in seinem Redebeitrag in Richtung FPÖ. In der Live-Schaltung aus dem Parlament war zwar nichts zu hören gewesen, allerdings sind auch keine Mikrofone auf die Zuhörenden gerichtet.
Der angesprochene Freiheitliche, Christoph Steiner, reagierte mit Fassungslosigkeit und Entrüstung über diesen vermeintlich haltlosen Vorwurf. Während Mair weitersprach, machte der Tiroler – auch für das TV-Publikum – seinem Ärger mit eindeutigen Gesten auch hörbar Luft.
Dann kam es dicker: Während SPÖ-Abgeordnete Julia Herr unmittelbar danach das Rednerpult übernahm, pilgerte Steiner einmal quer durch den Saal zu Vorsitzender Doris Bures. Weshalb, wurde nach Ende der roten Rede schnell klar.
Steiner durfte ans Mikrofon und legte gleich gegen die SPÖ-Ikone los: Er stehe hier für eine "Wortmeldung" anstelle einer "tatsächlichen Berichtigung", weil das, was er zu sagen habe, laut Bures kein Sachverhalt sei.
"Ich bin dann gespannt, wie Sie das in der Glaskugel schon sehen, dass ich keine tatsächliche Berichtigung machen kann. Ich will, dass Ihre Vorsitzführung in der Präsidiale diskutiert wird, weil das ist nicht in Ordnung", beklagte er sich über Bures.
Unter einer tatsächlichen Berichtigung versteht man die Richtigstellung eines behaupteten Sachverhalts durch Redner:innen während einer Sitzung. Dafür gelten im Nationalrat besondere Bestimmungen.
Dann teilte er in Richtung seines Landsmannes aus: "Herr Kollege Mair. Wenn du da auf deinem Zettel zu Hause aufschreibst 'Zwischenruf Steiner', der Steiner aber da sitzt und kein Wort zu deiner sensationell rhetorisch gewaltigen Ablesung sagt, dann tust das bitte nicht mit vorlesen. Dann lasst es einfach weg und in Zukunft streichst es einfach raus, dann brauchst es nicht vorlesen."
Der Angesprochene grinste und zeigte Steiner während seiner Wortspende wiederholt den Vogel – alles festgehalten von den Live-Kameras.
Danach musste sich Bures selbst einschalten, um den blauen Abgeordneten zu berichtigen: "Ich habe Sie gefragt, wozu Sie die tatsächliche Berichtigung machen können. Ich habe gesagt, Sie können das gerne tun, aber wenn es um diese Aussage geht, dann handelt es sich nach der Geschäftsordnung nicht um eine tatsächliche Berichtigung. Also lassen Sie das."
Zwischenmeldung der FPÖ: "Frau Präsidentin. So geht das nicht", ärgerte sich Norbert Nemeth. "Sie können nicht den Inhalt von tatsächlichen Berichtigungen antizipieren." Diese Beurteilung sei erst im Nachhinein möglich.
Die Nationalratspräsidentin sprach dann ein Machtwort: "Ich halte noch einmal fest: Es wäre dem Herrn Abgeordneten Steiner unbenommen gewesen, eine tatsächliche Berichtigung abzugeben. Er hat es umgeändert in eine Wortmeldung. Es war in seiner Entscheidung, also hat die Geschäftsordnung keine Anwendung gefunden", so Bures in Richtung der blauen Fraktion.
Nachsatz: " Im Übrigen darf ich Sie darauf hinweisen, dass auch Gestik und Mimik die Würde des Hauses verletzen kann. Auch das ist in der Geschäftsordnung geregelt."
Zur Erinnerung: Ein Nationalratsabgeordneter kassiert inzwischen mehr als 10.000 Euro im Monat.
