"Wer bei uns leben will, muss Teil werden", betonte Integrationsministerin Plakolm am Donnerstag. Um das zu erreichen, sollen ab 2026 strengere Regeln für Asylberechtigte gelten. Die Details:
Deutschkurse Wer die verpflichtenden Deutschkurse schwänzt, dem droht als Konsequenz die Kürzung der Sozialleistungen.
Abschlussprüfungen Eine reine Anwesenheit bei den Kursen reicht nicht mehr. Am Ende des Kurses müssen entsprechende Deutschkenntnisse vorgewiesen werden – ansonsten gibt es ebenfalls Sanktionen.
Sanktionen Hier könnte sich der Bund ein Vorbild an Nieder- und Oberösterreich nehmen, so Plakolm. Dort werden die Sozialleistungen um bis zu 50 Prozent gekürzt.
Analphabeten-"Ansprache" Geplant ist die "gezielte Ansprache von Analphabeten, insbesondere aus Syrien und Afghanistan".
Weniger Geld Weil die Zahl der Asylgewährungen zurückgeht, sinkt das Budget für die Kurse von insgesamt 127 Millionen Euro auf je 87 Millionen für 2025 und 2026.
Ukraine-Abkommen läuft aus Ende September läuft der Anspruch auf Familienbeihilfe für Ukrainer aus. Ein allfälliges Nachfolgemodell soll nur noch jene mit Job oder Meldung beim AMS umfassen. Einsparung pro Monat: drei (!) Millionen Euro.
"Wer bei uns lebt, muss Teil werden. Dazu gehört auch, dass die deutsche Sprache gelernt werden muss. Gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden stellen wir in den Städten und am Land Deutschkurse vor Ort zur Verfügung", so Integrationsministerin Plakolm.
Und weiter: "Wir werden ab dem nächsten Jahr digitaler und fordern mit unseren Schwerpunkten konsequent ein, dass man Deutsch lernt, sich auf den Arbeitsmarkt vorbereitet und sich an unsere Regeln hält. Wir erwarten uns durch die neue Möglichkeit zur Sanktion auch, dass weniger Angebot notwendig sein wird. Sanktionen erhöhen natürlich auch die Verbindlichkeit der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer."
