Staatssekretär Sepp Schellhorn (NEOS) sieht sich nach der Debatte um seinen Dienstwagen mit dem Vorwurf konfrontiert, ein "Luxusboy" zu sein. In einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" betont er: "Einige wollen mir das Image des Luxusboys der Regierung umhängen, was ich ganz und gar nicht bin."
Schellhorn erklärte weiter, dass die Entscheidung für einen Audi A8 statt des ursprünglich vorgesehenen A6 auf wirtschaftlichen Überlegungen basierte. Der Leasingvertrag für den A8 sei in Summe günstiger als jener für den A6. "Grundsätzlich muss ich festhalten, dass dieses Haus aufgrund protokollarischer Einsätze und Staatsbesuche mehrere Autos hat", sagt Schellhorn gegenüber der "Kleinen Zeitung".
Und weiter: "Wir haben uns im Büro die günstigste Variante ausgesucht, die Größe des Wagens war mir eher wurscht. Wir hatten den Rückgabewert und die Kilometerleistung im Auge. Und für jemanden wie mich, der sehr viel im Land unterwegs ist, wird das Auto ein Kilometerfresser."
Das Autothema komme laut dem Staatssekretär dabei immer wieder, damit müsse man laut Schellhorn leben. "Für den Wagen werden mir aber 1.000 Euro im Monat abgezogen, obwohl ich ihn privat praktisch nicht nutze. Das erachte ich nicht als Privileg." Um zukünftige Diskussionen zu vermeiden, schlägt Schellhorn daher eine Reform des Dienstwagen-Regimes vor.
Er plädiert dafür, dass es künftig nur noch zwei Automodelle mit vorgegebener Ausstattung für Minister und Staatssekretäre geben soll. "Im Sinne der Vereinfachung werde ich vorschlagen, dass es je zwei Automodelle für Minister und Staatssekretäre gibt, mit vorgegebener Ausstattung", sagt Schellhorn im Interview mit der "Kleinen Zeitung".
Denn: "Dann muss sich niemand eines aussuchen, das macht dann die Bundesbeschaffungsagentur und es gibt keine Debatten. Das könnte man sehr schnell umsetzen, wenn sich die anderen Ministerien dazu bereit erklären." Schellhorn betont, dass es ihm nicht um Luxus gehe, sondern um Effizienz und Sparsamkeit im Regierungsapparat.
Der NEOS-Politiker stellte dabei auch klar, dass er weiterhin im Amt des Staatssekretärs bleibe werde. "Ja, warum denn nicht? Sonst hätte ich das alles hier gar nicht erst angefangen. Wobei, wenn man will, dass Menschen aus der Wirtschaft in die Politik gehen, gehört das Unvereinbarkeitsgesetz reformiert."
Schellhorn gesteht im Interview mit der "Kleinen Zeitung" aber ein: "Zu meinem persönlichen Vorteil war dieses Amt bisher noch nicht."
