Die EU ist bei der Weltklimakonferenz in Belém mit ihrer Forderung nach einem genauen Fahrplan für den Ausstieg aus fossilen Energieträgern abgeblitzt. Im am Samstag vorgelegten Beschlussentwurf kommt das Wort "fossile" gar nicht mehr vor.
Stattdessen wird nur auf den Aufruf bei der vorletzten COP in Dubai hingewiesen, wo es um einen "Übergang weg von fossilen Energieträgern in den Energiesystemen" gegangen ist. Der Beschlusstext verweist ansonsten auf die Notwendigkeit, den globalen Treibhausgas-Ausstoß drastisch zu verringern, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten.
Außerdem enthält der Text die Zusage, dass die Hilfen für Entwicklungsländer für die Anpassung an die Folgen der Erderwärmung bis 2035 verdreifacht werden sollen.
Die EU und ihre Mitstreiter seien konfrontiert gewesen mit einer "sehr stark auftretenden" Koalition aus Ölländern. Der nun vorliegende Beschluss sei jedoch "in keiner Weise ein Rückschritt, sondern ein Zwischenschritt", zeigte sich etwa der deutsche Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) "enttäuscht". Der nun vorliegende Beschluss sei jedoch "in keiner Weise ein Rückschritt, sondern ein Zwischenschritt".
Dass die EU den Beschluss durch eine Verweigerung ihrer Zustimmung nicht habe platzen lassen, begründete Schneiders Staatssekretär Jochen Flasbarth damit, dass es für das Voranbringen globaler Klimaschutzanstrengungen "keinen anderen Prozess" gebe als die UN-Klimakonferenzen. Deutschland und die EU würden nun "Allianzen schmieden" für die nächsten Schritte, um für fossile Energien ein "Stopp-Schild" aufzustellen.
Auch EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra sagte, die EU hätte sich im Ergebnis der Konferenz zwar "mehr Ambitionen" gewünscht. Die Einigung gehe aber immerhin "in die richtige Richtung".
Für die Abstimmung über die Beschlüsse wurde am Samstag erneut das Konferenzplenum zusammengerufen. Bei den UN-Klimakonferenzen müssen die Entscheidungen der rund 190 Verhandler-Staaten im Konsens getroffen werden.
