Von insgesamt 14.392 verfügbaren Plätzen bei Werte- und Orientierungskursen im Jahr 2024 blieben 2.813 leer – das entspricht 19,5 Prozent, also fast jedem fünften Platz. Gründe dafür sind unter anderem Kursabbrüche und unentschuldigtes Fernbleiben – "Heute" berichtete. Bei den Kursen erhalten Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte grundlegende Informationen über das gesellschaftliche, rechtliche und kulturelle Leben in Österreich.
Bei den Freiheitlichen sorgte die Enthüllung für viel Aufregung. NÖ-Asyllandesrat Martin Antauer sprach von "erschreckenden" Integrationszahlen: "Integrationsunwillige Zuwanderer werden vom System mitfinanziert und Steuergeld wird somit fahrlässig verpulvert. Aber Pensionisten, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, werden von der Bundesregierung ausgeraubt." Seine Forderung: "Integrationsunwillige und straffällige Asylwerber haben in unserer Heimat nichts verloren und müssen das Land verlassen."
Verwundert auf die Aussagen des FPÖ-Landesrats zeigt man sich im Integrationsressort von Claudia Plakolm. "Für Sanktionen sind die Länder und damit der Landesrat selbst zuständig", heißt es zu "Heute".
Klar ist: Die Bundesregierung will jedenfalls eine Trendumkehr. Mit dem verpflichtenden Integrationsprogramm für Flüchtlinge, Vertriebene und Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit will das Integrationsressort die Basis für ein strengeres Vorgehen schaffen. Das dreijährige Programm basiert auf drei Säulen: Deutsch, Arbeit und Werte. Die Teilnehme an den Modulen des Programms ist verpflichtend.
Bei Nicht-Teilnahme sind harte Sanktionen vorgesehen: Leistungskürzungen, zum Beispiel beim Taschengeld oder bei Sozialleistungen, sowie Verwaltungsstrafen bzw. Selbstbehalte bei Wiederholung von Deutschkursen.
Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) kommentiert: "Wer bei uns lebt, muss Teil werden. Wer das nicht tut, muss mit Sanktionen rechnen. Dazu bekennen wir uns mit dem neuen Integrationsprogramm ab Tag 1. Sanktionen erhöhen natürlich auch die Verbindlichkeit der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer, denn jeder leere Platz kostet Geld."
Dass klare und unmittelbare Konsequenzen wirken, sieht man an den verpflichtenden Grundregelkursen für Asylwerber, die vom BMI vorgegeben sind. Dort wird Verweigerern das Taschengeld gekürzt. Das hat dazu geführt, dass es bei 6.000 Teilnehmern nur rund 200 Verweigerer gab.
