Der Kanzler ist zurück. Knapp vier Wochen lang war Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) wegen seiner Rückenoperation abwesend. Am Mittwochvormittag leitete er erstmals wieder den Ministerrat ein, am Nachmittag lud er zu einer "Comeback"-Pressekonferenz im Kanzleramt – "Heute" berichtete.
Eingangs sagte Stocker, dass es "sehr schön" sei, zurück aus dem Homeoffice am Ballhausplatz zu sein. Es habe in den letzten Tagen viele Gerüchte über seinen Gesundheitszustand gegeben, die "jeder Grundlage entbehren", so der Regierungschef. Fakt ist: "Mir geht es so gut und ich fühle mich so gut, wie im ganzen Jahr vor der Operation nicht." Er habe an einer Stenose gelitten, verriet er.
Danach sprach Stocker über Maßnahmen, um seine 2-1-0-Formel weiter umzusetzen. Neben Reformen am Strommarkt und in der Gesundheit hob er explizit die Entbürokratisierung und Deregulierung hervor.
"Wir werden die notwendige Entlastung konkret spürbar machen. Die Zeit des Redens ist vorbei, jetzt setzen wir konkrete Handlungen", sagte der Kanzler. So würden beim nächsten Ministerrat in einer Woche keine Maßnahmen beschlossen, sondern bestehende Regelungen abgeschafft. "Wir arbeiten intensiv daran, dass rund 100 Maßnahmen abgeschafft werden können."
Stocker weiter: "Wir wollen bestehende Vorschriften für Bürger und Unternehmen entrümpeln und nächste Woche wird der erste Schritt gesetzt." Die 100 abgeschafften Regelungen seien "ein starkes Zeichen dafür, dass wir Entbürokratisierung auch tatsächlich machen". In einem weiteren Schritt würden zudem 100 Maßnahmen für Deregulierung kommen. Es sei in jedem Fall ein Thema, "das uns auch in Zukunft weiter beschäftigen wird", betonte der Kanzler.
Damit liegt der Ball nun bei Staatssekretär Sepp Schellhorn (NEOS), der schon bald erste Deregulierungsprojekte präsentieren sollte. Es wird jedenfalls ein längerfristiges Projekt sein, wie der Kanzler anklingen ließ.
