Der Rücktritt von August Wöginger als ÖVP-Klubobmann kommt für viele Beobachter nicht überraschend. Obwohl das Urteil gegen ihn nicht rechtskräftig ist, zieht er nun die Konsequenzen und legt seine Funktion zurück. Sein Mandat als Abgeordneter behält er hingegen.
Als Nachfolger einigten sich die zuständigen Parteigremien der ÖVP auf den bisherige Sicherheitssprecher Ernst Gödl. Er soll am Dienstag auch formal die Nachfolge von Wöginger als Klubobmann antreten.
Politologe Peter Filzmaier analysiert im ZIB2-Gespräch mit Armin Wolf die Causa. Ihn habe weniger der Rücktritt selbst überrascht, sondern dass er erst jetzt erfolgt. Einen Mittelweg – Rücktritt als Klubchef bei gleichzeitigem Verbleib im Nationalrat – hätte man aus seiner Sicht bereits zu Beginn des Prozesses wählen können.
Für die ÖVP ist die Causa aber auch weiterhin heikel: Der Fall ist mit dem Urteil nämlich nicht abgeschlossen, sondern dürfte sich weiterziehen. Gleichzeitig steht in Oberösterreich eine wichtige Landtagswahl an. Laut Filzmaier habe die Affäre der Partei bereits "massiv geschadet".
Zudem drohen neue Debatten. Vor allem das Thema Parteibuchwirtschaft könnte erneut in den Fokus rücken. Ob es hier tatsächlich zu einem Umdenken kommt, sieht der Politologe skeptisch. Handlungsbedarf gebe es jedoch klar.
