Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) ist derzeit in Afrika unterwegs. In Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba nimmt sie am "EU-Ethiopia Business Forum" teil. Geplant sind auch Treffen mit hochrangigen internationalen Partnern.
Laut Meinl-Reisinger steht die Reise auch im Zusammenhang "mit der Erarbeitung einer gesamtstaatlichen Afrika-Strategie". Schließlich müsse Österreich in Afrika politisch und wirtschaftlich stärker präsent sein.
Die FPÖ nimmt diese Äthiopien-Reise der Außenministerin zum Anlass für scharfe Kritik. Während die Bundesregierung an einer sogenannten "Afrika-Strategie" arbeite, würden die drängenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme im eigenen Land völlig ignoriert werden, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz.
"Während im Inland der Hut brennt, jettet die Außenministerin auf Kosten der Steuerzahler durch die Weltgeschichte und generiert genau null Mehrwert für unsere Bevölkerung. Genau dieser Mehrwert sollte jedoch bei Auslandsreisen das Ziel sein", so Schnedlitz weiter. Österreich verzeichne eine Rekordarbeitslosigkeit und eine nie dagewesene Welle an Firmenpleiten.
„Die Geldgeschenke ins Ausland müssen sofort eingestellt werden.“Michael SchnedlitzGeneralsekretär FPÖ
"Anstatt in Addis Abeba über Wirtschaftschancen zu philosophieren, bräuchte es dringend sinnvolle Kooperationen, um unseren Klein- und Mittelbetrieben das nackte Überleben zu sichern. Solche bringt Meinl-Reisinger aber nicht zusammen. Was wir jetzt brauchen, ist eine echte Österreich-Strategie und ganz sicher keine Afrika-Strategie."
Ein Dorn im Auge ist Schnedlitz auch die finanzielle Unterstützung von Entwicklungsprojekten im Ausland durch die Austrian Development Agency (ADA), während die eigene Bevölkerung massiv unter den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen leide. Für den Blauen sei die Verteilung von Steuergeldern unter der aktuellen Regierung völlig aus dem Gleichgewicht geraten.
Schnedlitz: "Diese Regierung sucht nach Lösungen für die ganze Welt, nur eben nicht für Österreich. Die Geldgeschenke ins Ausland müssen daher sofort eingestellt werden, man kann ja wieder aufdrehen, wenn man in Österreich wieder irgendwann Geld im Überfluss hat. Zurzeit wird jedoch jeder einzelne Euro im eigenen Land benötigt."
