China wird aktuell von einer Korruptionsaffäre erschüttert. Im Zuge der Ermittlungen wurde ein Mitglied des mächtigen Politbüros aus der regierenden Kommunistischen Partei geworfen und aller Ämter enthoben. Die Liste der Vorwürfe ist lang.
Das von Präsident Xi Jinping geführte, etwa 20-köpfige Politbüro ist die oberste Führungsebene Chinas. Schon seit April wurde gegen das 66-jährige Mitglied Ma Xingrui ermittelt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua reichen die Vorwürfe von Vetternwirtschaft über Bestechlichkeit bis hin zu sexuellen Gefälligkeiten.
So soll Ma seinen Machtmissbrauch dazu genutzt haben, Familienmitgliedern große Vorteile wie den Kauf von Immobilien unter Marktwert zu verschaffen. Auch an "Tauschen von Macht gegen Sex" beziehungsweise "Geld gegen Sex" soll er beteiligt gewesen sein. Weiters verschaffte er anderen "Vorteile bei Geschäften, bei der Auftragsvergabe und bei Beförderungen, und nahm illegal große Mengen Geld und Wertgegenstände an."
Laut der chinesischen Nachrichtenagentur nehme man den Fall "besonders ernst". Ma hätte "seine Ideale und politischen Überzeugungen" verloren und die "Aufgabe und grundlegenden Prinzipien der Partei" verraten.
Zwischen 2021 und 2025 war Ma Chef der Kommunistischen Partei in der Provinz Xinjiang. Dort war er unter anderem an der massiven Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren beteiligt. Im Jahr 2022 veröffentlichte die damalige UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet einen Bericht, in dem von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit die Rede war.
Die Ermittlungen zur Korruptionsaffäre wurden von einer parteiinternen Kommission an die chinesische Staatsanwaltschaft übergeben. Die Justiz wird nun entscheiden, ob eine Haftstrafe gegen Ma verhängt wird.
