Die EU zeigt sich kampfbereit: Nach Donald Trumps jüngster Drohung, die Zölle auf europäische Autos massiv zu erhöhen, hat Ursula von der Leyen deutliche Worte gefunden. "Ein Abkommen ist ein Abkommen", stellte die Kommissionspräsidentin klar – und machte unmissverständlich klar, dass sich auch die USA daran halten müssen.
Trump hatte vergangene Woche für Aufsehen gesorgt, als er ankündigte, die Zölle auf Autos aus der EU von derzeit 15 auf 25 Prozent anheben zu wollen. Begründung: Die Vereinbarungen würden nicht eingehalten. In Brüssel löste das Alarmstimmung aus.
Von der Leyen konterte am Dienstag bei einem Auftritt in Armenien: Ziel des Deals sei "Wohlstand, gemeinsame Regeln und Zuverlässigkeit". Genau darauf pocht die EU nun. Gleichzeitig betonte sie: "Wir sind auf jedes Szenario vorbereitet" – ein klarer Hinweis auf mögliche Gegenmaßnahmen.
Hintergrund ist ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, das unter anderem eine Obergrenze für Zölle vorsieht. Demnach sollen zusätzliche Strafzölle ausgeschlossen werden. Genau diese Grenze sieht die EU nun in Gefahr. "Die Anpassung an die vereinbarte Obergrenze steht noch aus", erklärte von der Leyen und forderte Respekt für die jeweiligen politischen Prozesse auf beiden Seiten des Atlantiks.
Auch EU-Ratspräsident António Costa stärkte ihr demonstrativ den Rücken: Alle 27 Mitgliedsstaaten würden die Linie der Kommission "voll und ganz" unterstützen.
Seit Trumps Vorstoß bemüht sich die EU um Aufklärung. Handelskommissar Maroš Šefčovič will das Thema bei einem Treffen mit US-Handelsvertreter Jamieson Lee Greer am Rande eines G7-Treffens in Paris ansprechen. Parallel arbeitet die EU an der finalen Umsetzung des Handelsabkommens – ein Prozess, der zuletzt politisch ins Stocken geraten war. Unter anderem wegen geopolitischer Spannungen, etwa rund um Trumps umstrittene Grönland-Ambitionen.
Brisant: Trumps Zolldrohung fällt zeitlich mit Aussagen des deutschen Kanzlers Friedrich Merz zusammen. Dieser hatte den Iran dafür kritisiert, die USA im Krieg "gedemütigt" zu haben. Deutschland ist als größte Autoexportnation Europas besonders betroffen. Einen direkten Zusammenhang weist Merz jedoch zurück.
