Wer in Österreich rasch einen Termin beim Facharzt will, braucht oft vor allem eines: Geld. Die am heutigen Tag veröffentlichten Zahlen des Vergleichsportals krankenversichern.at zeigen laut SPÖ, wie stark sich die Wartezeiten zwischen Kassen- und Privatpatienten unterscheiden – im Extremfall sollen Kassenpatienten demnach bis zu 13-mal länger auf einen Facharzttermin warten.
SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan sieht darin ein klares Signal für eine zunehmende Zwei-Klassen-Medizin: "Das österreichische Gesundheitssystem ist in den letzten Jahren deutlich schlechter geworden. Das ist nicht die Schuld der Leute, die im System arbeiten, sondern jener, die es gestalten. Es ist das Versagen der letzten Regierungen in den letzten Jahren – von Blau, Schwarz und Grün."
Als Reaktion darauf kündigt die SPÖ erste Konsequenzen an. "Trotz Spardrucks kürzen wir keinen einzigen Cent bei der Gesundheit. Im Gegenteil, wir geben mehr Geld für das österreichische Gesundheitssystem aus als jemals zuvor", so Silvan.
Konkret verweist die Partei auf den Gesundheitsreformfonds: Daraus stehen dem öffentlichen Gesundheitssystem 500 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Verfügung. Mit diesen Mitteln sollen unter anderem mehr Kassenstellen geschaffen werden, um Wartezeiten zu reduzieren und die Versorgung zu verbessern.
Gleichzeitig betont Silvan, dass zusätzliche Budgets allein nicht reichen dürfen, wenn sich die Lage nicht spürbar verbessert. "Es kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein, jedes Jahr mehr Geld auszugeben und gleichzeitig eine schlechter werdende Versorgung zu ernten. Wenn die Wartezeiten hoch bleiben, werden wir weitere Schritte gehen – bis hin zur Verpflichtung von Privatärzt:innen, einen gewissen Teil an Kassenpatient:innen anzunehmen."
Dafür skizziert die SPÖ eine Schrittfolge. In einem ersten Schritt sollen Privatärzte einen freiwilligen Einstieg ins Kassensystem erhalten – entweder über einen Kassenvertrag oder indem sie freiwillig einen Teil an zugewiesenen Kassenpatienten übernehmen. Sollte das nicht ausreichen und es weiterhin zu langen Wartezeiten sowie Versorgungsengpässen kommen, sieht die SPÖ als letztes Mittel eine Verpflichtung vor: Privatärzte sollen dann einen gewissen Anteil an Kassenpatienten übernehmen müssen.
"Es geht nicht um die, die sich den besten Doktor und die teuerste Versicherung leisten können. Es geht darum, allen, die Krankenbeiträge zahlen, jene öffentliche Versorgung zurückzuerkämpfen, die sie verdienen. Es muss wieder die E-Card und nicht die Kreditkarte zählen", so Silvan abschließend.
