Ein junger Syrer soll in Österreich ein Visum für seine "Ehefrau" aus Afghanistan bekommen haben – obwohl die Polizei selbst von einer offensichtlichen Scheinehe sprach. Demnach soll der 20-Jährige seine künftige Ehefrau (25) über ein Video-Telefonat kennengelernt haben.
Später reiste der damals als unbegleiteter Minderjähriger nach Österreich gekommene Mann illegal seine Heimat Syrien und dann nach Afghanistan, wo es beim ersten persönlichen Treffen zur islamischen Trauung kam. Die Ehe wurde nicht vollzogen, der Syrer kehrte zurück – und stellte in Graz sofort den Visumsantrag. Der junge Mann sei laut den Behörden arbeitslos, seine Frau spreche kein Deutsch und hätte nach ihrer Einreise Anspruch auf Grundversorgung und weitere Sozialleistungen.
Der Fall, über den die "Krone" zuerst berichtete, schlägt nun hohe Wellen in der heimischen Politlandschaft. Zwischen der FPÖ und der ÖVP entbrannte ein wilder Streit darüber, wer für das behördliche Versagen die Verantwortung trägt.
So sprach etwa FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz von einem "Versagen der Bundesregierung". Ihm zufolge beschäftige sich die ÖVP nur damit, sich selbst für jede einzelne Abschiebung zu feiern, die Realität sehe allerdings anders aus. "Dieser Fall ist sogar ein Lehrbuchbeispiel für das Totalversagen des Asylsystems, das Versagen der Bundesregierung und vor allem der ÖVP, sowie eine schallende Ohrfeige für jeden anständigen Österreicher", polterte der FPÖ-General. Schnedlitz ortete "Betrug am österreichischen Steuerzahler" und "Asylmissbrauch".
Zur Verteidigung der Volkspartei rückte am Samstagnachmittag ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti aus. Ihm zufolge würde Schnedlitz mit seinen Kommentaren nur den steirischen FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek bloßstellen. Denn die zuständige Stelle, die den Aufenthaltstitel an die mutmaßliche Scheinehefrau ausgestellt hat, liege in dessen Verantwortung. Somit würde Schnedlitz lediglich gegen seine eigene Partei schießen, kommentierte Marchetti.
Ihm zufolge ginge das "Totalversagen" voll und ganz auf die Kappe der FPÖ. "Dass den FPÖ-Generalsekretär die eigene Performance im Zuwanderungsbereich fassungslos zurücklässt, sagt einem im Grunde genommen alles, was man über die Fähigkeiten der FPÖ in Zuwanderungsfragen wissen muss", so der ÖVP-General.
"Der vorliegende Fall zeigt wieder einmal klar und deutlich, dass die FPÖ im Asyl- und Zuwanderungsbereich nicht die geringste Kompetenz besitzt. Auf Bundesebene hat die FPÖ nicht einmal den Hauch einer Ahnung, welche Stellen für Aufenthaltsgenehmigungen überhaupt zuständig sind", legte Marchetti nach.
