Die Preise für Öl und Gas steigen weiter an, es droht die schwerste Energiekrise seit Jahrzehnten.
Die Auswirkungen sind bereits jetzt an den heimischen Tankstellen zu spüren: Liegt der Preis für einen Liter Diesel bereits bei über zwei Euro, könnten laut Einschätzung von Energie-Experte Johannes Benigni bald sogar drei Euro pro Liter möglich sein.
Die steigenden Spritpreise waren auch am Sonntag in der ORF-Sendung "Das Gespräch" Thema. Moderatorin Susanne Schnabl sprach mit Vertretern der Regierungs- und Oppositionsparteien über ihre Konzepte, um eine neue Teuerungswelle abzufedern.
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti versuchte zu beruhigen: "In der Konzeption unserer Spritpreisbremse ist ein monatliches Monitoring verankert. Wenn die Preise steigen, kann mehr als fünf Cent Entlastung fürs Folgemonat vorgesehen werden. Wir werden auf die Situation monatlich reagieren und neu adjustieren müssen."
Auf Nachfrage, ob die Entlastung durch die Spritpreisbremse von zehn auf z. B. 30 oder 40 Cent steigen könnte, stellte der VP-Mann klar: "Wenn die Preise stiegen, wird auch die Senkung mitsteigen müssen. Wir müssen innerhalb der EU wettbewerbsfähig bleiben, damit wir den Standort stabilisieren und die Haushalte entlasten."
Im Zusammenhang mit den hohen Spritpreisen wird immer häufiger über eine Abschaffung der CO2-Steuer diskutiert. Der VP-General dazu: "Das ist nicht die Beschlusslage. Wir haben uns auf Maßnahmen konzentriert, die wir beschlossen haben."
Die grüne Vize-Klubchefin Sigrid Maurer betonte, dass man "erhebliche Zweifel" an den Plänen der Regierung habe. Trotzdem haben die Grünen der Spritpreisbremse zugestimmt, denn: "Es kann nicht sein, dass sich die Ölmultis dumm und deppert verdienen", argumentierte sie. Maurer plädierte allerdings für deutlich längerfristige Maßnahmen, etwa den Ausbau der heimischen Erneuerbaren.
FPÖ-Politiker Paul Hammerl schlug eine Halbierung der Mineralölsteuer und das Streichen der CO2-Steuer ab. Das würde dazu führen, dass der Preis für Benzin um 44 Cent sinkt und für Diesel um 40 Cent. Über den Spritpreisdeckel der Regierung äußerte sich Hammerl kritisch, dieser würde die physische Verfügbarkeit von Öl gefährden. "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not", sagte er.
