Die Dreier-Koalition hat – gemeinsam mit den Bundesländern – große Reformen versprochen, bis jetzt aber noch keinen großen Wurf vorgelegt. "Heute" wollte daher wissen: "Welche Regierungspartei trägt am meisten dazu bei, dass Reformen nur langsam oder gar nicht vorankommen?" Soviel vorweg: Die Erwartungshaltung der Österreicher ist nicht sehr hoch, das lässt sich aus der Umfrage von "Unique Research" (500 Befragte, ± 4,4%, Mehrfachnennungen möglich) herauslesen:
Als größte Blockierer-Partei innerhalb der Regierung wird von der Bevölkerung die ÖVP (nennen 40 Prozent aller Befragten) wahrgenommen, gefolgt von der SPÖ (36) und den Neos (25). Betrachtet man die Ergebnisse unterteilt in Wählergruppen, ergibt sich ein anderes Bild …
Für die Fans der Freiheitlichen ist die SPÖ der größte Reformbremser (51), gefolgt von ÖVP (48) und Neos (43). Aber: Immerhin 25 Prozent der FPÖ-Wähler attestieren der Regierung, Reformen voranbringen zu wollen – ein überraschend hoher Wert.
Bei den ÖVP-Wählern gelten die Sozialdemokraten als stärkste Verhinderer (nennen 49 Prozent), während die eigene Partei nur von 22 Prozent als Bremser wahrgenommen wird. Bei den SPÖ-Wählern ist es naturgemäß genau umgekehrt.
Interessant: Neos-Fans sehen die SPÖ als größten Blockierer (41 Prozent), gefolgt von der ÖVP (36 Prozent) – aber immerhin 23 Prozent der Neos-Fans sehen auch die eigene Partei nicht von Reformeifer getrieben …
Wie analysiert Meinungsforscher Peter Hajek von "unique research" das Ergebnis? "Immerhin jede fünfte befragte Person attestiert der Bundesregierung keine interne Blockadehaltung. Rund 20 Prozent machten hierzu keine Angabe. Dies stellt ein demoskopisch bemerkenswertes, nicht alltägliches Ergebnis dar."
Hajek weiter: "Konkret bedeutet dies, dass ,nur' etwa sechs von zehn Österreicherinnen und Österreichern der Bundesregierung mangelnde Reformbereitschaft zuschreiben. Ein derartiges Resultat war im Vorfeld der Umfrage nicht zu erwarten. Als größte Blockierer werden die beiden Traditionsparteien wahrgenommen; zugleich wird dieses Image auch dem Juniorpartner in der Regierung zugeschrieben."
