Wie "Heute" berichtete, rechnete der mittlerweile fraktionslose Abgeordnete in einem Interview mit krone.tv mit seiner ehemaligen Parteichefin ab. Besonders brisant: Dengler behauptete, dass es innerhalb der NEOS keine Mehrheit für die Corona-Impfpflicht gegeben habe. Zugestimmt worden sei trotzdem – weil Meinl-Reisinger das unbedingt gewollt habe.
"Heute" auf Google als bevorzugte Quelle festlegen
Jetzt meldet sich auch die FPÖ zu Wort. Generalsekretär Michael Schnedlitz fordert von der Außenministerin eine sofortige Stellungnahme und die vollständige Offenlegung der damaligen Entscheidungsprozesse.
FPÖ fordert Antworten
"Da geht es nicht um irgendeine vergessene Parteisitzung", poltert Schnedlitz in einer Aussendung. Die Impfpflicht sei ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Freiheit gewesen, der bis heute viele Menschen beschäftige und "unfassbaren Schaden angerichtet" habe.
Sollten die Aussagen des NEOS-Mitgründers stimmen, müsse geklärt werden, wie die damalige Entscheidung tatsächlich zustande gekommen sei. Besonders stößt sich Schnedlitz daran, dass sich die NEOS stets als Partei mit breiten Entscheidungsprozessen präsentieren würden. "Frau Meinl-Reisinger, legen Sie die Karten auf den Tisch!", fordert der Freiheitliche.
Hintergrund ist die Abstimmung über die Corona-Impfpflicht im Nationalrat am 20. Jänner 2022. Damals hatten vier NEOS-Abgeordnete gegen das Gesetz gestimmt. Meinl-Reisinger hatte sich öffentlich für die Impfpflicht ausgesprochen und erklärt, dass es im Parlamentsklub eine Mehrheit dafür gebe.
Dengler stellte diese Darstellung nun infrage. "Die haben aus Räson, weil Beate das unbedingt wollte, dafür gestimmt", erklärte er im krone.tv-Interview. Die Zustimmung zur Impfpflicht bezeichnete er als "riesigen Sündenfall".
Die Bilder des Tages
?
FPÖ fordert Konsequenzen
Für Schnedlitz sind die Vorwürfe jedenfalls zu schwerwiegend, um sie unbeantwortet zu lassen. Die Außenministerin müsse offenlegen, wer die Entscheidung getroffen habe, ob es parteiinterne Abstimmungen oder Beschlüsse gegeben habe und wie mit abweichenden Meinungen umgegangen worden sei.
"Nicht Ausreden, sondern überprüfbare Unterlagen und klare Antworten sind gefragt", so der FPÖ-Generalsekretär. "Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, müssen auch politische Konsequenzen in der Regierung gezogen werden."
