In der österreichischen Botschaft in London sind bei der Ausstellung von Reisepässen Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Das Außenministerium schaltete daraufhin das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung ein.
Wie das Außenministerium am Donnerstagnachmittag mitteilte, wurden die Auffälligkeiten im Zuge einer außerordentlichen Überprüfung festgestellt. Betroffen sind Passausstellungen aus den Jahren 2022 bis 2024.
Nach Bekanntwerden der Unregelmäßigkeiten habe das Ministerium "umgehend" weitere Überprüfungen eingeleitet und Anzeige beim BAK erstattet.
Frühere Kontrollen hätten laut Ministerium keine Hinweise auf weitere unrechtmäßige Passausstellungen ergeben. Auch Überprüfungen an anderen österreichischen Vertretungsbehörden brachten bisher keine zusätzlichen Verdachtsfälle.
In Abstimmung mit dem BAK wurden laut Aussendung "die erforderlichen Verfahren zur Entziehung der zu Unrecht ausgestellten Reisepässe eingeleitet". Wie viele Pässe betroffen sind, wurde nicht bekannt gegeben. Ein Sprecher erklärte gegenüber der APA, dass wegen der laufenden Ermittlungen keine weiteren Details genannt werden könnten.
Das Außenministerium verweist zudem auf bereits eingeleitete Reformschritte. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) hatte im Vorjahr eine Kommission zur Weiterentwicklung von Kontroll- und Organisationsstrukturen eingesetzt.
Ein interdisziplinärer Stab des Ministeriums prüft derzeit die Abläufe bei der Ausstellung von Reisepässen. Gemeinsam mit dem Innenministerium sollen zusätzliche Maßnahmen geprüft werden, um ähnliche Fälle künftig zu verhindern.
Kritik kommt von der FPÖ. Generalsekretär Michael Schnedlitz forderte von der Außenministerin "umgehende Aufklärung" und stellte mehrere Fragen: "Was war der konkrete Anlass für diese ,außerordentliche Überprüfung‘? Gab es einen begründeten Verdacht? Wenn ja, welchen? Was ist das konkrete Ergebnis dieser Überprüfung?"
