Am Tag nach dem großen Krisengipfel hätte eigentlich Klarheit herrschen sollen, wie es in der SPÖ weitergeht. Oder zumindest Klarheit, dass es ohne Andreas Babler an der Parteispitze weitergeht.
Das war die Erwartung. Und der Plan, mit dem die neun roten Landesparteichefs am Sonntag ins Rennen gingen. Der Realität hält das nicht stand. Andreas Babler zieht sich zwar von der Parteispitze zurück, bleibt aber vorerst noch. Als Vizekanzler geht er ebenfalls, aber nicht gleich.
De facto hatten die Länderchefs keine Handhabe, Babler abzusetzen. Was er ihnen auch deutlich vorgehalten haben soll. Laut Parteistatut – das Babler seinerzeit selbst auf den Weg gebracht hatte – könne der Vorsitzende nur durch die Mitglieder oder einem Parteitag abgewählt werden. "Das grenzt an Erpressung", brachte es ein SP-Grande hinter den Kulissen auf den Punkt.
Stundenlangen Versuchen, ihn zum sehr zeitnahen Abtreten zu bewegen, trotzte Babler. Am Ende wurde es der Teil-Rückzug auf Raten – mit einigen Vorgaben und einer ganzen Reihe Unwägbarkeiten.
So geht es in der SPÖ weiter: Zunächst bleibt alles mehr oder weniger beim Alten – oder wird noch chaotischer, obwohl viele in der Partei jetzt von einem "geordneten Übergang" sprechen. Die einzelnen Schritte:
Babler bekommt Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher als geschäftsführende Bundesparteivorsitzende zur Seite gestellt. Beschlossen wird das in der SPÖ-Vorstandssitzung am Donnerstag.
Babler bleibt damit Parteichef, kann aber ohne die beiden neuen "Aufpasser" nichts entscheiden. Statt einem, hat die SPÖ dann plötzlich drei Chefs – die den Boden bereiten sollen für den Vierten, nämlich jene Person, die im kommenden Jahr regulär neuer Parteivorsitzender werden soll. Wunschkandidat: Markus Marterbauer.
Laut Statut ist eine Doppel- oder Dreifachspitze nicht vorgesehen. Als Übergangslösung bis zum Parteitag sei es aber vom Statut gedeckt, heißt es aus der SPÖ zu "Heute".
Für die nächsten Monate befindet sich die SPÖ also in einer "Übergangslösung". "Für die Regierungsarbeit, wo jetzt große Projekte wie die Sozialhilfereform anstehen, kann es nicht förderlich sein, wenn ein Partner bei sich selbst mit einem Großprojekt beschäftigt ist", formuliert es ein Koalitionsinsider.
Umbildungen in den Regierungsverantwortlichkeiten wird es bei den Roten schon vor dem neuen Parteichef geben. Um den Jahreswechsel wird Babler das Vizekanzleramt zurücklegen. Dieses soll dann Finanzminister Marterbauer übernehmen – Anfang 2027. Ein genauer Termin wird nicht genannt, das hänge ab vom Gesundheitszustand Marterbauers, der sich im Genesungsprozess von einer Krebserkrankung befindet.
Daran hängt auch, ob und wann Marterbauer sich auch den SPÖ-Vorsitz aufhalsen kann. Dafür braucht es, wie gesagt, einen Parteitag. Den sollen Holzleitner und Kucher organisieren.
Aber wann soll der Parteitag sein? Auch hier ist das Bild leicht chaotisch. Sonntagabend sprach SPÖ-Manager Klaus Seltenheim von "Frühjahr". Andere wieder nennen "Anfang des Jahres" für einen Parteitag. Was allein angesichts der Fristenläufe schwer möglich scheint. Vielmehr dürften Holzleitner und Kucher ab Jänner 2027 die interimistische Parteiführung allein (ohne Babler) übernehmen, bis zum Parteitag.
Wenn Marterbauer zeitgleich um den Beginn 2027 das Amt des Vizekanzlers UND SPÖ-Chefs übernehmen könnte, wäre es für viele in der Partei die beste Lösung. Ist aber nicht fix planbar.
Auch weil das – rein von den Fristen her – bedeuten würde, dass Marterbauer keinen Gegenkandidaten bekommt. Denn: Gibt es mehr als einen Kandidaten für den Parteivorsitz, ist laut Statut grundsätzlich eine Direktwahl durch die Parteimitglieder vorgesehen. Was ein deutlich komplexerer und zeitaufwändigerer Prozess.
Ob Medienmanager Gerhard Zeiler seine Ambitionen auf den SPÖ-Vorsitz schon wieder aufgegeben hat, ist derzeit nicht bekannt. Er will sich am Mittwoch äußern. Und es könnten ja auch andere Interessenten in den Ring steigen.
Minister für Wohnen, Medien, Sport und Kultur will Babler bleiben. Das ist dem Vernehmen nach mit dem künftigen Vizekanzler Marterbauer abgestimmt. Ihn hatte immerhin Babler selbst in die Regierung geholt.
Einigen Länderchefs dürfte Bablers angestrebter Verbleib als Minister gar nicht passen. Hinter den Kulissen dürfte weiter heftig nach Job-Alternativen für ihn gesucht werden.
Ungewiss auch, was mit Bablers Staatssekretärin Michaela Schmidt (sie ist zuständig für die Koordination der SPÖ-Regierungsarbeit) wird, wenn er nicht mehr Vizekanzler ist.
