Der Wahlsonntag in Graz brachte einen überzeugenden Sieg für Bürgermeisterin Elke Kahr und ihre KPÖ. Die Kommunisten holten in der Landeshauptstadt 35,8 Prozent (plus sieben Prozent). Somit siegte man vor der ÖVP (25,2 Prozent) und den Grünen (15 Prozent).
Auf den vierten Platz schaffte es die FPÖ mit zwölf Prozent. Neben der KPÖ waren die Freiheitlichen die einzig große Fraktion, welche ein Plus (1,4 Prozent) verzeichnen konnte.
Ein schwarzer Tag war es für die SPÖ. Die Sozialdemokraten verloren 3,9 Prozent ihrer Stimmen und kamen lediglich auf 5,6 Prozentpunkte. Die NEOS kamen auf 4,9 Prozent.
Somit hält die KPÖ bei 18 Mandaten, die ÖVP bei 13, die Grünen bei sieben, die FPÖ bei sechs und SPÖ sowie NEOS bei jeweils zwei von den insgesamt 48 Sitzen im Grazer Rathaus. Für eine Mehrheit sind 25 Mandate notwendig. Aber wie könnte eine solche Regierungskoalition ausschauen?
Die vergangenen fünf Jahre hat in der steirischen Landeshauptstadt eine dunkelrot-grün-rote Koalition unter der kommunistischen Bürgermeisterin Elke Kahr regiert. Die KPÖ kam auf 15 Sitze, die Grünen auf neun und die SPÖ auf vier Mandate. Kahr folgte damit auf ÖVP-Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl (2003 bis 2021).
Kahr hat bereits vor der Wahl ihre Bereitschaft signalisiert, diese Koalition auch für die nächsten fünf Jahre zu bilden. Dabei blieb sie am Sonntag auch nach dem Urnengang. Der bisherige Weg der Dreierkoalition sei ein "guter" gewesen. Kahr kündigte Gespräche mit allen Parteien an.
Ebenfalls Lust auf die Fortsetzung des dunkelrot-grün-roten "Dreiers" hat die grüne Vizebürgermeisterin Judith Schwentner. "Wir würden den Weg des Mitgestaltens gerne fortsetzen", sagte sie in ihrer ersten Stellungnahme im ORF.
SPÖ-Frontfrau Doris Kampus wiederum machte vor der Wahl eine Fortsetzung der Zusammenarbeit davon abhängig, ob die Sozialdemokraten aus eigener Kraft einen Sitz in der Stadtregierung erringen können. Das ist allerdings nicht gelungen. Man wird sehen, ob Kampus ihren Worten auch Taten folgen lässt – wenn sie nach dem Minus überhaupt noch viel in der SPÖ zu sagen hat.
Keine Regierungszusammenarbeit wird es jedenfalls zwischen KPÖ und der ÖVP geben. Eine solche hat Elke Kahr ausgeschlossen. Sehr wohl vorstellbar ist eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten für die Neos. Eine echte Koalition wollen die Pinken aber nicht.
Die regierende Dreierkoalition würde mit dem heutigen Ergebnis eine recht passable Mehrheit von 27 Mandaten innehaben, wäre also auf die Neos nicht angewiesen.
Die ÖVP wiederum hat durch das Verfehlen des Wahlziels – Platz eins – und das leichte Minus keine realpolitische Chance auf eine Mehrheit in der Stadtregierung ohne die KPÖ. Denn das man mit der FPÖ und den Grünen eine Koalition bildet, ist de facto ausgeschlossen.
Und durch das nur geringe Plus der FPÖ hat sich diese trotz großen Wahlkampfeinsatzes des steirischen Landeshauptmanns Mario Kunasek nicht unbedingt für eine Regierungsbeteiligung empfohlen.
Das Besondere an Graz: Der Bürgermeister wird dort nicht direkt gewählt, sondern muss in der Stadtregierung eine Mehrheit bekommen. Das würde sich bei einem gemeinsamen Vorgehen von KPÖ und Grünen mit vier zu drei Stimmen hauchdünn ausgehen.
