Ein Blick auf den Spritpreisrechner der E-Control lässt Autofahrer in Österreich verzweifeln. Seit Tagen schießen die Literpreise an den Zapfsäulen schon wieder nach oben. Die bundesweiten Medianpreise für Diesel liegen nun erschütternd stabil über der 2-Euro-Marke.
Besonders schlimm trifft es aber alle Benziner. Super95 ist von seinem Tief im April wieder um 20 Cent angestiegen, liegt inzwischen wieder bei 1,859 Euro pro Liter. Damit fehlt nicht mehr viel auf das bisherige Krisen-Rekordhoch von 1,909 Euro. Dieses wurde Ende März kurz vor dem Inkrafttreten der Spritpreisbremse erreicht.
Einer der Gründe des neuen Anstiegs ist ausgerechnet die Spritpreisbremse. Diese wurde von der Regierung im Mai teilweise zurückgefahren. Derzeit beträgt sie nur noch sieben statt bisher zehn Cent netto, ab Mitte des Monats sinkt sie auf 4,5 Cent.
Der ÖAMTC sieht deshalb Handlungsbedarf. Als einfache Maßnahme fordert er eine Senkung von Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe. Gegenfinanziert werden könnte das zusätzlich zu Umsatzsteuer-Mehreinnahmen über eine europäische Übergewinnsteuer, wie sie auch Finanzminister Markus Marterbauer gefordert hat.
Eine solche Steuer habe eine solide rechtliche Grundlage und sei bereits in der Vergangenheit angewandt worden. Sie würde aus Sicht des Mobilitätsclubs tatsächlich die Mineralölkonzerne treffen und nicht indirekt auch kleine Tankstellen belasten.
Daneben spricht sich der ÖAMTC für Schritte auf internationaler Ebene. Die Preisnotierungen für Diesel und Super, an denen sich auch die österreichische Spritpreisbremse orientiert, sollten geprüft und stärker im Sinne der Konsumentinnen und Konsumenten reglementiert werden. Nur verlässliche Notierungen könnten faire Preise an den Zapfsäulen ermöglichen.
Auf Basis von Erkenntnissen des deutschen Bundeskartellamts hat sich der ÖAMTC dazu bereits an die Europäische Kommission gewandt. Die österreichische Bundesregierung wird aufgefordert, ebenfalls aktiv zu werden. Ziel sei mehr Transparenz und Fairness bei der Preisbildung – nicht nur in Österreich, sondern im gesamten EU-Raum.
