Mehr als zwei Jahre hat es gedauert, jetzt ist es offiziell: Die EU startet bereits am Montag ihre Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau. Das teilte die zypriotische Ratspräsidentschaft kürzlich mit.
Demnach haben die Mitgliedstaaten nach dem Ende der ungarischen Blockade einen gemeinsamen Standpunkt zum ersten Verhandlungsabschnitt vereinbart und damit die notwendigen Vorbereitungen abgeschlossen.
Erst nach dem politischen Wechsel in Budapest kam Bewegung in die festgefahrenen Gespräche. Der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar gab vergangene Woche bekannt, mit der Ukraine eine Vereinbarung zur Stärkung der Rechte der ungarischen Minderheit im Westen des Landes erzielt zu haben. Eine solche Einigung hatte Budapest zuvor zur Voraussetzung für seine Zustimmung zu den EU-Beitrittsgesprächen gemacht.
Im nun anstehenden ersten Verhandlungsabschnitt – dem sogenannten ersten Cluster – muss die Ukraine unter anderem nachweisen, dass Justiz und öffentliche Verwaltung den Standards der Europäischen Union entsprechen. Insgesamt ist der Beitrittsprozess in sechs thematische Cluster mit 33 Verhandlungskapiteln gegliedert.
EU-Beitrittsverhandlungen gelten als langwieriger Prozess und ziehen sich meist über viele Jahre. Zudem ist ein erfolgreicher Abschluss keineswegs garantiert. Ein Beispiel dafür ist die Türkei: Die Beitrittsgespräche mit Ankara laufen bereits seit 2005, liegen jedoch wegen anhaltender Defizite bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten seit Jahren auf Eis.
Der Beginn der ersten Runde der Beitrittsgespräche sei "eine Anerkennung der Entschlossenheit, des Mutes und der harten Arbeit, die beide Länder bei der Umsetzung von Reformen gezeigt haben, selbst angesichts enormer Herausforderungen", erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gemeinsam mit EU-Ratspräsident António Costa. Die EU-Erweiterung sei eine "strategische Entscheidung", eine größere EU liege "in einer von wachsender Unsicherheit geprägten Welt" in "unserem gemeinsamen Interesse".
