Am Freitag geht‘s ans Eingemachte zur Krise im Gesundheitssystem. Nach dem Tod einer Patientin in Oberösterreich, die eine Operation nicht bekam, weil kein Spital Kapazitäten hatte, lädt Ministerin Schumann am Vormittag zum Bund-Länder-Gipfel.
Knackpunkt der Diskussion wird wohl die Zuständigkeit. Laut "Heute"-Informationen wollen vor allen einige ÖVP-Länder die Spitalskompetenzen zum Bund verlagert sehen – nicht zuletzt wegen der angespannten Budgets. Das rote Burgenland will das keinesfalls.
Wie brisant die Causa ist, zeigt der Vorabend – wie mehrere hochrangige Insider "Heute" bestätigen, trafen sich schwarze Ländervertreter am Donnerstagabend noch mit VP-Klubchef August Wöginger, um ihre Position abzustimmen. Zentrales Thema ist die Finanzierung, die einige gebündelt, also "aus einer Hand" sehen wollen.
Beim Gipfel im Gesundheitsministerium dabei sind Freitagvormittag Ländervertreter aus Wien, Oberösterreich, Steiermark und Burgenland sowie Repräsentanten von Sozialversicherung, Städte- und Gemeindebund. Es sind damit auch alle in den Ländern regierenden Parteien (SPÖ, ÖVP und FPÖ) vertreten.
Dass nicht alle Bundesländer eingeladen sind, hatte im Vorfeld für Wirbel gesorgt.
Ein eigens einberufenes Treffen ist der Freitag-Gipfel freilich nicht – Schumann funktioniert einen planmäßigen Termin der "Reformpartnerschaft Gesundheit" kurzerhand um. "Ich wollte keine Zeit verlieren", sagt sie zu "Heute".
„Die tragischen Fälle der letzten Wochen machen sichtbar, dass im Gesundheitswesen Veränderungen notwendig sind. Sie zeigen uns, dass wir hinschauen, handeln und Strukturen verändern müssen.“Korinna SchumannGesundheitsministerin (SPÖ)
Tragische Fälle wie der genannte in Oberösterreich würden "sichtbar machen, dass im Gesundheitswesen Veränderungen notwendig sind. Sie zeigen uns, dass wir hinschauen, handeln und Strukturen verändern müssen."
Im Zentrum steht laut Schumann "die Analyse unserer Prozessstrukturen und der gesamten Prozesslandschaft im Gesundheitssystem". Besonders im Fokus hat die Ministerin "zeitkritische Krankheitsbilder, bei denen jede Minute zählt. Hier müssen Abläufe reibungslos funktionieren". Genau deshalb wolle man auch die Digitalisierung im Gesundheitswesen gezielt vorantreiben.
Gelingen könne all das nur "mit enger Abstimmung zwischen Bund, Ländern und unseren Partnern im System", hält die Ministerin fest. Darum gehe es in der Sitzung am Freitag: "Gemeinsam Verantwortung übernehmen, Hürden abbauen und Lösungen vorantreiben, die wirklich bei den Menschen ankommen".
