"Österreich ist ein großartiges Land. Aber nicht alles in Österreich ist großartig." Am Samstag veröffentlichte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) eine Videobotschaft an die Nation. Dabei sprach er offen über die Lage im Land – und über "unbequeme Wahrheiten" bei Migration, Gesundheit und Wirtschaft.
Auf seiner Sommertour durch alle Bundesländer suchte Stocker das Gespräch mit Unternehmern, Eltern, Pflegekräften, Pensionisten und jungen Menschen. Die vielen Begegnungen hätten ihn auch über den Zustand des Landes nachdenken lassen. Sein Fazit: "Ich glaube, wir müssen über etwas reden. Über uns. Über Österreich", so der Kanzler.
Österreich sei ein großartiges Land, aber nicht alles in Österreich sei großartig. Wer sein Land liebe, müsse aber den Mut haben, ihm die Wahrheit zu sagen, erklärte der Kanzler. Deshalb wolle Stocker ein paar "unbequeme Wahrheiten" ansprechen – u. a. die Fehler, die die Politik gemacht habe. "Auch über Fehler, die wir gemacht haben", fügte er hinzu.
So räumte der VP-Chef Schwierigkeiten im Bereich der Migration ein. "Ja, wir haben Probleme bei Migration und Integration." Die meisten Menschen, die in Österreich leben, würden sich an die Regeln halten. Man dürfe aber nicht wegschauen, wenn das nicht der Fall ist – etwa wenn Frauen aufgrund ihres Geschlechts missachtet werden, Gesetze nicht akzeptiert werden oder jemand die Sprache nicht lernen will. "Dann haben wir ein Problem", so Stocker.
Österreich sei zwar ein weltoffenes Land. "Aber Weltoffenheit bedeutet nicht Beliebigkeit", sagt Stocker. Seine unmissverständliche Botschaft: "Wir sind Herr im eigenen Haus. Bei uns gelten unsere Gesetze." Dazu zählen Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Würde eines Menschen, Religions- und Meinungsfreiheit sowie die freie, liberale Demokratie. "Wer in Österreich lebt, hat sich an die Regeln zu halten", so der Kanzler.
Sein Ziel sei ein Österreich, in dem Regeln gelten, Leistung zähle, Familien Rückhalt hätten, wirtschaftlicher Erfolg willkommen sei und jeder Mensch die Chance bekomme, etwas aus seinem Leben zu machen. "Ein Österreich, das Verantwortung übernimmt. Für sich selbst. Füreinander. Und für die nächste Generation", fasste Stocker zusammen.
