Ein Wal wird von einem Schiff getötet, Fledermäuse sterben beim Fällen ihres Baumes – doch rechtlich könnte das künftig folgenlos bleiben. Eine neue Auslegung der Trump-Regierung stellt einen zentralen Mechanismus des amerikanischen Artenschutzes infrage.
Was bedeutet es, ein bedrohtes Tier zu "entnehmen"? Genau um diese scheinbar sprachliche Feinheit dreht sich derzeit ein weitreichender Kurswechsel beim amerikanischen Endangered Species Act (ESA). In einem auf den 14. September datierten Memo weist Brian Nesvik, Direktor des U.S. Fish and Wildlife Service, seine Behördenmitarbeiter an, den Begriff "take" deutlich enger auszulegen: Demnach soll eine verbotene Handlung grundsätzlich voraussetzen, dass sie gezielt gegen ein bestimmtes Tier gerichtet war.
Die Beispiele im Memo zeigen, welche Konsequenzen das haben könnte. Kollidiert ein Schiff unbeabsichtigt mit einem geschützten Wal, soll dies nach der neuen Interpretation nicht als verbotene "Entnahme" gelten, solange das Schiff nicht gezielt auf das Tier zugesteuert wurde. Ähnlich bei bedrohten Fledermäusen: Wird ihr Baum gefällt, wäre das demnach nicht automatisch ein Verstoß gegen das Artenschutzgesetz – sofern der Baum nicht mit dem Ziel gefällt wurde, die Tiere zu töten oder zu fangen.
Damit könnte ein wesentliches Prinzip des bisherigen Artenschutzes an Bedeutung verlieren: Bislang sieht der Endangered Species Act ausdrücklich Genehmigungen für Fälle vor, in denen geschützte Tiere unbeabsichtigt im Zuge einer ansonsten legalen Tätigkeit getötet oder verletzt werden könnten.
Wer beispielsweise auf einem Gebiet bauen will, auf dem bedrohte Arten leben, kann eine sogenannte "Incidental Take Permit" benötigen. Voraussetzung dafür sind unter anderem Maßnahmen, mit denen Auswirkungen auf die Tiere minimiert und ausgeglichen werden. Dieses Genehmigungssystem ist sogar ausdrücklich im Gesetz verankert.
Kritiker fürchten deshalb, dass die neue Interpretation weitreichende Folgen für Bauprojekte, Forstwirtschaft, Bergbau oder andere Eingriffe in Lebensräume haben könnte. Andrew Mergen, Harvard-Jurist und früher mit ESA-Verfahren für das US-Justizministerium befasst, sieht darin laut "New York Times" einen grundlegenden Angriff auf die bisherige Durchsetzung des Gesetzes. Auch Naturschutzorganisationen argumentieren, dass vorhersehbare, aber nicht beabsichtigte Todesfälle geschützter Tiere dadurch wesentlich schwerer verfolgt werden könnten.
Die Regierung stellt die Änderung hingegen als Rückkehr zum eigentlichen Wortlaut des Gesetzes dar. Bereits im Juli hatte das US-Innenministerium die bisherige regulatorische Definition von "harm" gestrichen. Innenminister Doug Burgum argumentierte damals, der Endangered Species Act sei über Jahre zu weit ausgelegt worden und habe rechtmäßige Landnutzung behindert sowie Unternehmen und Grundstückseigentümer belastet. Diese Änderung trat am 14. September in Kraft – am selben Tag, auf den auch das neue Nesvik-Memo datiert ist.
Wie weit die neue Interpretation rechtlich Bestand haben wird, ist offen. Naturschutzorganisationen und mehrere US-Bundesstaaten gehen bereits juristisch gegen Änderungen am Endangered Species Act vor. Fest steht jedoch: Sollte sich die enge Auslegung durchsetzen, könnte künftig nicht mehr allein entscheidend sein, dass ein streng geschütztes Tier durch menschliches Handeln getötet wurde – sondern auch, ob seine Tötung beabsichtigt war.
