Politik

Rendis Stunt brächte Impfgegner Kickl in Regierung

Der Ober-Blaue war für die SPÖ stets ein rotes Tuch. Nun könnte die Partei von Virologin Rendi-Wagner Impfgegner Kickl in die Regierung hieven. 

Clemens Oistric
Teilen
Kommt jetzt eine Vierer-Koalition aus SPÖ, Grüne, NEOS und FPÖ?
Kommt jetzt eine Vierer-Koalition aus SPÖ, Grüne, NEOS und FPÖ?
picturedesk.com: Georg Hochmuth / APA; Herbert Neubauer/ APA; Hans Punz / APA; Alex Halada – "Heute"-Montage

Das klingt eher nach "Monty Python" als nach einem tragfähigen politischen Plan – SPÖ mit Grünen, Neos UND der Kickl-FPÖ. Die "Heute"-Enthüllung dazu sorgte für Aufsehen: Pamela Rendi-Wagner holte sich Donnerstagabend in einer eigentlich geheimen Präsidiumssitzung das Go, mit Grünen, Neos und der FPÖ über einen Vier-Parteien-Pakt zu verhandeln. Das Wort Koalition will man tunlichst vermeiden, angestrebt wird ein "Arbeitsübereinkommen". Kanzlerin? Pamela Rendi-Wagner oder Doris Bures.

Impfkritiker Kickl in die Regierung?

Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil schüttelte dem Vernehmen nach nur den Kopf, Kärntens Landeshauptmann war schnell dahin. Die erfahrenen Landeschefs wissen freilich: In welchem Leben soll sich – ohne sich komplett selbst aufzugeben – eine Koalition mit Impf-Verteufler ("Regierung will Österreich in die Nadel treiben") Kickl ausgehen. Und überhaupt – die Roten und die Blauen? Da war doch was. 

Im Corona-Herbst stehen, da sind sich Experten einig, eine Reihe neuer Verordnungen (etwa für 3G oder die Wintersaison) an. Ein Budget, hier geht es alleine im Jahr 2022 beim Thema Impfen um 529,3 Millionen Euro, muss alsbald geschnürt und beschlossen werden. Würde Kickl, der öffentlich sagte, er halte die Impfung für "problematisch", dafür einen dreistelligen Millionenbetrag freigeben?

Lassen wir ihn selbst sprechen:

➤ "Die Impfung ist kein Gamechanger, sondern eine lahme Ente" 

➤ "Die Regierung ist besessen von ihrer fixen Idee, unsere ganze Bevölkerung in die Nadel zu treiben"

➤ "Das 1G-Regime ist ein Corona-Amoklauf der Unverantwortlichkeit"

Noch Fragen? Wohl nicht. Dafür gab es eine Kickl-Ansage am Freitag. Sollte das Parlament Kanzler Kurz am Dienstag das Misstrauen aussprechen, greife für den blauen Frontman eine bloße Dreierkoalition aus SPÖ, Grünen und Neos unter seiner Duldung nicht weit genug. Es brauche Gespräche auf "Augenhöhe" und "keine Nebenrolle" für die FPÖ.

Jetzt droht wildes Schlammcatchen

Da sind wir wieder bei Monty Python, wo vier Ritter, auf der Suche nach dem Heiligen Gral, wild entschlossen durch die Lande galoppieren. Der wird in der festgefahrenen Situation schwer zu finden sein. Die ÖVP hält Sebastian Kurz, durch die Chat-Affäre schwer angeschlagen, (noch) die Stange. Aber halten die Grünen am Dienstag beim Misstrauensantrag? Genauso schwer vorstellbar wie der oben beschriebene wilde Stunt, den die SPÖ versuchen möchte. Hinter den Kulissen kristallisiert sich nun der Wunsch nach einer Expertenregierung heraus. Dagegen wütet aber Kickl schon jetzt.

Am Ende bleiben wohl nur Neuwahlen. Der Wahlkampf wird dann keine seichte Comedy mehr, sondern ein eiskalter Thriller – mit wildem Schlammcatchen von allen Seiten. Und das in einer Pandemie.

Alle Artikel zum Chat-Skandal der ÖVP:
Strolz-Dauerfeuer im Netz –"ÖVP wird Herztod sterben"
ÖVP-Obmann Wöginger: "Regierung wird noch lange halten"
"Nur mit Kurz": Aber Edtstadler steht schon parat
Grüne entscheiden heute, ob die Regierung stürzt
Geheimplan: SPÖ will Vierer-Pakt gegen Kurz – mit FPÖ
Doskozil zeigt Anti-Kurz-Demo "Daumen hoch"

Wiener hochemotional: "Kurz muss weg" bis "nur Intrige"

ÖVP stellt Ultimatum: Ohne Kanzler Kurz keine Regierung

Polit-Knaller – Grüne sprechen jetzt mit allen Parteien

Kanzler Kurz stellt klar: "Ich werde mich wehren"

Kanzler-Ablöse? Das sagt möglicher Kurz-Nachfolger

Regierungskrise – vor Kurz-Termin muss der First Dog mal

Nach ÖVP-Skandal – so geht es jetzt weiter

Böhmermann über Kurz: "Denkt niemand an die Mutter?"
Chronologie des ÖVP-Skandals – so kam es zum Super-Gau

Rendi fordert Kurz-Rücktritt: "Land braucht Neuanfang"

Chat-Skandal – das sagt ÖVP-Führung jetzt zu Kurz

VdB fordert: Justiz muss "Verdachtsmomenten nachgehen"
Kurz sagt: "Selbstverständlich bleibe ich Kanzler"
Kanzler emotional: "Warum soll immer ich schuld sein?"
Erste Stellungnahme – so reagiert Kanzler auf Skandal

So könnte die Opposition Kanzler Kurz stürzen
"Entsetzen": So reagiert Ex-Kanzler Kern auf Razzien
"Packst du rein": So lief die Skandal-Umfrageaffäre

Sondersitzung im Parlament – kommen jetzt Neuwahlen?

Wegen geheimer Chats nun auch Ermittlungen gegen Kurz

"Wer zahlt, schafft an" – stürzt Regierung über DIESE Chats?

Misstrauensvotum für Kurz? Opposition will Sondersitzung

Razzia im Kanzleramt – Spur führt zu Fellner-Brüdern
Razzien in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale